In einem Beitrag auf dem Verfassungsblog untersuchen Martin Husovec, Associate Professor of Law an der London School of Economics and Political Science (LSE) und Jennifer M. Urban, Clinical Professor of Law an der University of California, Berkeley, ob der Digital Services Act (DSA) das Potenzial eines sogenannten »Brussels Effect« hat, ob er also auch außerhalb der Europäischen Union (EU) die Praxis digitaler Dienste beeinflussen wird.

Die Autor:innen sind der Meinung, dass ein »Brussels Effect« der Standards des DSA von verschiedenen Faktoren abhängig ist: der Art der jeweiligen Verpflichtung, den Kosten, die mit der Umsetzung der Verpflichtungen einhergehen, dem Grad der »Regulierungsimitation«, den Rechtsordnungen außerhalb des Anwendungsbereichs des DSA schaffen werden und den dort möglicherweise geltenden, entgegenstehenden Regelungen. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass die ambitionierteren Regeln des DSA nur einen moderaten Einfluss auf das Verhalten der digitalen Dienste in anderen Ländern haben werden, solange dort keine vergleichbare Regulierung eingeführt wird. Das größte Potenzial eines »Brussels Effect« sehen die Autor:innen für die Standards, die der DSA zur Inhaltemoderation und zum Datenzugang schafft. Hieraus könnten sich allgemeine Industriestandards entwickeln. 

Dokumente:

• Beitrag auf dem Vefrassungsblog vom 22. Februar 2024
• Digital Services Act