Zu den Meldungen:
Deutscher Telekommunikationsmarkt erfordert weiter Regulierung
Die Europäische Kommission hat ihren Bericht zur Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Binnenmarkt für elektronische Kommunikation vorgelegt. In einer Pressemitteilung vom 7.2.2006 stellte sie für den deutschen Telekommunikationsmarkt dabei ... [mehr]
07.02.2006; 16:13 Uhr
Deutscher Kulturrat: Regelung zur Vergütungsabgabe gefährdet Kreativwirtschaft
Deutscher Kulturrat: Regelung zur Vergütungsabgabe gefährdet Kreativwirtschaft
Verband legt Stellungnahme zur Urheberrechtsreform vor
In Reaktion auf den Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums für die Modernisierung des Urheberrechtsgesetzes im Rahmen des so genannten zweiten Korbs hat der Deutsche Kulturrat am 7.2.2006 seine Stellungnahme veröffentlicht. In einer ... [mehr]
Private warnen vor Nachteilen für Rundfunklandschaft
Der Plan des Bayerischen Rundfunks (BR), eine neue »Jugendwelle« im Hörfunk zu errichten, stößt beim privaten Rundfunk auf Widerspruch. Wie der Münchener »Merkur« am 26.1.2006 in seiner Online-Ausgabe berichtete, ... [mehr]
Unterhaltungsindustrie fürchtet um wirtschaftliche Einbußen
Die Reform des französischen Urheberrechts geht in die nächste Runde: Am 8.2.2006 beraten die Parlamentsausschüsse für Kultur und Wirtschaft den Gesetzentwurf »droit d'auteur et les nouvelles technologies«. Dabei wird Kulturminister ... [mehr]
Vorgaben für Berichterstattung über Fußball-WM bringen Zeitungsverlage in Schwierigkeiten
Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Dietmar Wolff, hat in einem Interview mit der »Netzeitung« vom 3.2.2006 die Vorgaben der Fédération Internationale de Football Association ... [mehr]
Kammergericht: Bezeichnung einer Mutter mit Schultüte als Drogendealerin ist zulässig
Stefan Raab muss wegen der Darstellung einer Mutter mit Schultüte als »perfekt getarnte Drogendealerin« in einer Folge der Sendung »TV-total« der Betroffenen kein Schmerzensgeld in Höhe von 90.000 Euro zahlen. Wie der ... [mehr]
Landesmedienanstalten sehen Medienaufsicht vor neuen Herausforderungen
Die Direktoren der Landesmedienanstalten (DLM) sehen in der Übertragung der Bundesliga über Telefonnetze (DSL und Mobilfunk) durch die Deutsche Telekom den Rundfunkbegriff erfüllt, was eine Rundfunklizenz erforderlich mache. Aufgrund des ... [mehr]
Eindeutiger Regulierungsverzicht für neue Märkte gefordert
Der am 31.1.2006 vom Bundeministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) vorgelegte Referentenentwurf zur Novellierung u. a. des Telekommunikationsgesetzes (TKG) stößt bei der Deutschen Telekom auf verhaltenes Echo. Die vorgeschlagene ... [mehr]
Erschöpfungsgrundsatz greift nicht, wenn Dritte zur Herstellung neuer nicht autorisierter Vervielfältigungen aufgefordert werden
Software-Lizenzen können derart beschränkt werden, dass eine Weiterübertragung an Dritte unzulässig ist. Wurden die Nutzungsrechte an der Software nur einfach und nicht weiter übertragbar eingeräumt, so verhindert diese dinglich ... [mehr]
Anwendbarkeit auf das Internet?
Wie die Online-Ausgabe der Zeitschrift »Connect« am 1.2.2006 meldet, beabsichtigt die EU-Kommission, den Anwendungsbereich der überarbeiteten Fassung der EU-Fernsehrichtlinie »Fernsehen ohne Grenzen« auch auf Web-TV, Mobile-TV ... [mehr]
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