Zu den Meldungen:
Verwertungsgesellschaften halten Tarif für angemessen
Die Schweizer Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) wehrt sich gegen die für den 1.3.2006 vorgesehene Erhebung einer Vergütung auf MP3-Player, iPods und Videofestplatten-Receiver. Wie die SKS in einer Pressemitteilung vom 8.2.2006 erklärt, ... [mehr]
Kein Unterlaufen des Informantenschutzes
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat am 7.2.2006 einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem sie den Schutz von Journalisten und der Pressefreiheit voranbringen will. Wie der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Jerzy Montag, ... [mehr]
Anbieten von Musikdateien durch Privatkopie-Regelung gedeckt
Das Pariser Tribunal de Grande Instance hat bereits am 8.12.2005 durch Urteil entschieden, dass das Anbieten und Herunterladen von Musik- und Filmdateien in Internet-Tauschbörsen wie Kazaa keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Dies meldet die ... [mehr]
Und hält Verstoß gegen Art. 81 des EG-Vertrags für möglich
Aufgrund der Lizenzierungspraxis von Musikrechten im Internet wird die EU-Kommission gegen die International Confederation of Societies of Authors and Composers (CISAC) und die jeweiligen nationalen Verwertungsgesellschaften ein förmliches Verfahren ... [mehr]
Deutscher Telekommunikationsmarkt erfordert weiter Regulierung
Die Europäische Kommission hat ihren Bericht zur Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Binnenmarkt für elektronische Kommunikation vorgelegt. In einer Pressemitteilung vom 7.2.2006 stellte sie für den deutschen Telekommunikationsmarkt dabei ... [mehr]
07.02.2006; 16:13 Uhr
Deutscher Kulturrat: Regelung zur Vergütungsabgabe gefährdet Kreativwirtschaft
Deutscher Kulturrat: Regelung zur Vergütungsabgabe gefährdet Kreativwirtschaft
Verband legt Stellungnahme zur Urheberrechtsreform vor
In Reaktion auf den Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums für die Modernisierung des Urheberrechtsgesetzes im Rahmen des so genannten zweiten Korbs hat der Deutsche Kulturrat am 7.2.2006 seine Stellungnahme veröffentlicht. In einer ... [mehr]
Private warnen vor Nachteilen für Rundfunklandschaft
Der Plan des Bayerischen Rundfunks (BR), eine neue »Jugendwelle« im Hörfunk zu errichten, stößt beim privaten Rundfunk auf Widerspruch. Wie der Münchener »Merkur« am 26.1.2006 in seiner Online-Ausgabe berichtete, ... [mehr]
Unterhaltungsindustrie fürchtet um wirtschaftliche Einbußen
Die Reform des französischen Urheberrechts geht in die nächste Runde: Am 8.2.2006 beraten die Parlamentsausschüsse für Kultur und Wirtschaft den Gesetzentwurf »droit d'auteur et les nouvelles technologies«. Dabei wird Kulturminister ... [mehr]
Vorgaben für Berichterstattung über Fußball-WM bringen Zeitungsverlage in Schwierigkeiten
Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Dietmar Wolff, hat in einem Interview mit der »Netzeitung« vom 3.2.2006 die Vorgaben der Fédération Internationale de Football Association ... [mehr]
Kammergericht: Bezeichnung einer Mutter mit Schultüte als Drogendealerin ist zulässig
Stefan Raab muss wegen der Darstellung einer Mutter mit Schultüte als »perfekt getarnte Drogendealerin« in einer Folge der Sendung »TV-total« der Betroffenen kein Schmerzensgeld in Höhe von 90.000 Euro zahlen. Wie der ... [mehr]
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