Zu den Meldungen:
Begrenzung der Privatkopie und härterer Kampf gegen Internetpiraterie zum Schutz für Kreative und Verwerter
Nachdem das Bundesministerium der Justiz (BMJ) am 3.1.2006 den »Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft« veröffentlicht hat, sieht die Musikwirtschaft im Bereich der ... [mehr]
Bundesregierung zeigt sich überrascht: Keine Ausnahme von Regulierung bei Glasfasernetzen
In der Diskussion um den Entwurf zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) unterstreichen Brüssel und Berlin ihre Positionen. Wie das »Handelsblatt« am 21.2.2006 berichtet, erwägt EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft ... [mehr]
Software »Cybersky« darf nicht angeboten werden
Das Koblenzer Unternehmen TC Unterhaltungselektronik AG (TCU) darf eine Software für Gratisfernsehen per Internet nicht verbreiten. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) (Az.: 5 U 78/05 - Veröffentlichung in der ZUM folgt) durch ... [mehr]
Hege sieht Gefahr eines unfairen Wettbewerbs
Der Sportrechtevermarkter Arena Sport Rechte und Marketing GmbH (Arena) hat am Freitag (17.2.2006) bei der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) eine Sendelizenz für die bundesweite Ausstrahlung der Spiele der Fußball-Bundesliga ... [mehr]
Bundesnetzagentur: Abgrenzung neuer Märkte orientiert sich nicht an Infrastruktur
Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, besteht in einem Schreiben an Bundesminister Michael Glos darauf, dass im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) keine Voraussetzungen geschaffen werden, ... [mehr]
Abdruck von WM-Logos ohne Einschränkung zulässig
Die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) hat gegenüber dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) bestätigt, dass die »Richtlinien zur Verwendung der FIFA-Marken durch die Medien« hinfällig seien. ... [mehr]
16.02.2006; 18:05 Uhr
Internet Service Provider in Dänemark bei Filesharing zum Handeln verpflichtet
Internet Service Provider in Dänemark bei Filesharing zum Handeln verpflichtet
Bei Kenntnis vom Betrieb illegaler Tauschbörsen müssen sie die Internetverbindung kappen
Der Oberste Gerichtshof von Dänemark (Höjesteret) hat am 10.2.2006 geurteilt, dass Telekommunikationsunternehmen dazu verpflichtet sind, die Internetverbindungen von solchen Kunden zu unterbrechen, die Internetpiraterie im Wege des Filesharings ... [mehr]
Fragenkatalog an Bundesregierung verschickt
Die EU-Kommission hat ein erneutes Auskunftsersuchen an die deutsche Bundesregierung gerichtet, mit dem sie weitere detaillierte Fragen zur Verwendung der Rundfunkgebühren durch ARD und ZDF gestellt hat. Laut eines Artikels des »Handelsblatts« ... [mehr]
15.02.2006; 10:34 Uhr
Fotografieren von Personen des öffentlichen Lebens auf öffentlichen Straßen zulässig
Fotografieren von Personen des öffentlichen Lebens auf öffentlichen Straßen zulässig
OLG Hamburg weist Klage von Prinzessin Caroline und Ernst August von Hannover ab
Personen des öffentlichen Lebens und deren ständige Begleiter dürfen nach Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG Hamburg) an öffentlichen Plätzen fotografiert und die Fotos veröffentlicht werden. Dies meldete ... [mehr]
Sat.1 zahlt 500.000 Euro für Jugendschutz
Nach einer Rüge der zuständigen Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) wegen der Schleichwerbung im Frühstücksfernsehen und im Regionalfenster von Sat.1 wird der Sender 500.000 Euro in den Jugendschutz ... [mehr]
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