Institut für Urheber- und Medienrecht

Überarbeitung des europäischen Urheberrechts

 

Richtlinien und Verordnungen

Geoblocking

25.5.2016 Entwurf einer Verordnung über "Maßnahmen gegen Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden innerhalb des Binnenmarkts sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG"
COM(2016) 289 final, (Pressemitteilung)

11.5.2016

Entwurf einer Verordnung zum Geoblocking der EU-Kommission geleakt

 

 

 

Portabilität

  1. Lesung im Europäischen Parlament für den 17. Januar 2017 geplant.

21.6.2016

Berichtsentwurf des Rechtsausschusses (JURI). Änderungsanträge sind bis 15.9. möglich. Am 13.10 wird der Rechtsausschuss über seinen Bericht beschließen (JURI-Report)

18.5.2016

Kompromissvorschlag des Europäischen Rats

9.12.2015

Entwurf einer Verordnung zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Weiternutzbarkeit („Portabilität“) von Online-Inhalten im Binnenmarkt (COM(2015) 627 final) (Pressemitteilung)

 

 

 

Stellungnahmen
24.5.2016 Stellungnahme der BITKOM

6.5.2016

Stellungnahme der GRUR

  Positionspapier der BEUC
28.2.2016 Stellungnahme der BIU

11.2.2016

Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins (DAV)

 

 

 

EU-Kommissionsmitteilungen

25.5.2016

Kommissionsmitteilung "Online-Plattformen im digitalen Binnenmarkt Chancen und Herausforderungen für Europa" (COM(2016) 288 final)

9.12.2015

Kommissionsmitteilung „Towards a modern, more European copyright framework“ (COM(2015) 626 final) veröffentlicht. (Pressemitteilung)(News)

5.11.2015 Kommissionsmitteilung mit dem Titel "towards a modern, more European copyright framework" geleakt. (News)
6.5.2015

Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa (COM(2015)192 final): Kapitel 2.4. „Besserer Zugang zu digitalen Inhalten – ein modernes, europäischeres Urheberrecht.

6/2014 Erster interner Entwurf für ein EU-Weißbuch zur Urheberrechtsreform wurde auf dem Blog IPKat veröffentlicht (News)

 

 

 

Konsultationen

 

die Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette und die „Panoramaausnahme“

23.3.2016

EU-Konsultation über die Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette und die „Panoramaausnahme“ (bis 15.6.2016) (News)

Reaktionen:

gemeinsamer Brief von Heiko Maas und Prof. Monika Grütters an Günther Oettinger vom 19.2.2016: Vorschlag für einen neuen Art. 5a InfoSoc-Richtlinie (RL 2001/29/EG) (News)

Webseiten:

 

 

 

 

Bewertung und Modernisierung des Rechtsrahmens für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum

26.1.2016

EU-Konsultation über die Bewertung und Modernisierung des Rechtsrahmens für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum (IPR). (bis 15.4.2016)

 

 

 

Plattformen, Online Mittler, Daten, Cloud-Computing und partizipativer Wirtschaft

24.9.2015

EU Konsultation zu Plattformen, Online Mittlern, Daten, Cloud-Computing und partizipativer Wirtschaft (bis zum 28.12.2015) (News)

Erste Ergebnisse der Konsultation

geleakter Entwurf einer Kommissionsmitteilung

 

 

 

Geoblocking

24.9.2015

EU-Konsultation zum Geoblocking (News)

Erste Ergebnisse der Konsultation

19.1.2016: Entschließung des EU-Parlaments: Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt": Geoblocking abschaffen und Internethandel fördern (Pressemitteilung)

 

 

 

Überprüfung der EU-Satelliten- und Kabelrichtlinie

07/2016

  • offener Brief an Jean-Claude Juncker unterzeichnet von Unternehmen, Verbänden und Einzelpersonen aus der europäischen Film- und TV-Branche
  • offener Brief an Jean-Claude Juncker von Repräsentanten europäischer Privatsendergruppen

24.8.2015

EU-Konsultation zur Überprüfung der EU-Satelliten- und Kabelrichtlinie (bis zum 16.11.2015). Hintergrund / Fragebogen (News)
Antworten von registrierten / nicht registrierten Organisationen und von Einzelpersonen sowie eine graphische Darstellung der Trends zur EU-Konsultation – Zusammenfassung der Ergebnisse

 

 

 

Vertragsregeln für Online-Käufe von digitalen Inhalten und Sachgütern

12.6.2015

EU-Konsultation zur Überprüfung der Vertragsregeln für Online-Käufe von digitalen Inhalten und Sachgütern (bis zum 3.9.2015). Fragebogen.

 

 

 

Überarbeitung des europäischen Urheberrechts

5.12.2013

EU-Konsultation zur Überarbeitung des europäischen Urheberrechts (Fragebogen) (Pressemitteilung) (News)

Eine umfassende Auswertung aller Stellungnahmen wurde von der Europäischen-Kommission im Juli 2014 veröffentlicht.

Weitere Stellungnahmen von registrierten Beitragenden, Konsumenten/Nutzern und Interessenvertretern sind auf der Seite der EU-Kommission als ZIP-Datei verlinkt.

 

 

 

Umsetzung des Marrakesch-Abkommens

  Marrakesch-Vertrag der WIPO tritt am 30.9.2016 in Kraft (News).

3.2.2016

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Ratifizierung des Vertrags von Marrakesch

30.4.2014

EU unterzeichnet Marrakesch-Abkommen (News) (iRights.info)

Literatur:

  • Köklü, Kaya: Analyse: Was bringt der WIPO-Blindenvertrag? (19.7.2013, abrufbar bei iRights.info)
  • Fruchtermann, Jim: Wie die Obama-Regierung den „Blindenvertrag“ vergiftet. (16.5.2013, abrufbar bei iRights.info)

27.6.2013

Abschluss des WIPO-Blindenvertrags auf der WIPO Konferenz in Marrakesch (News)

 

 

 

"Reda"-Entwurf

9.7.2015

Annahme des Reda-Entwurfs im EU-Parlament. (News) (Pressemitteilung)

16.6.2015

Annahme der bearbeiteten Fassung des Reda-Entwurfs in der Rechtsausschussitzung (Zusammenfassung).
Kompromissanträge zum Reda-Entwurf. (News)

19.1.2015

Initiativbericht zur EU-Urheberrechtsreform von Julia Reda (2014/2256 (INI))(Pressemitteilung) (News)

Stellungnahmen:
Zusammenfassung aller Stellungnahmen

 

 

 

Materialien

   

17.5.2016

"Working Document - copyright reform" der Arbeitsgruppe für die Reform der Rechte an geistigem Eigentum und Urheberrecht

10/2015

Roadmap: Communication on the modernisation of the EU copyright rules

24.7.2015

Studie der EU-Kommission: Remuneration of authors and performers for the use of their works and the fixations of their performances

18.6.2015

Zusammenfassung des EU-Sachstand: „Die geplante Reform der EU-Urheberrechtsvorschriften“ durch den Deutschen Bundestag

7/2014

Zusammenstellung der einschlägigen Dokumente in Bezug auf die europäische Copyright-Regulierung des European Parliamentary Research Service (EPRS)

6/2014

Erster interner Entwurf für ein EU-Weißbuch zur Urheberrechtsreform wurde auf dem Blog IPKat veröffentlicht (News)

6/2014

Aktionsplan der EU-Kommission zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen (News)

2013-2014

Studien zur Überprüfung des bestehenden EU-Urheberrechtsrahmens

 

 

 

Positionen

06/2016

Europapolitische Position der Initiative Urheberrecht

10/2015

SAA-Vorschlag für ein europäisches Vergütungsrecht

3/2015 EFADs Resolution (European Film Agency Directors)

31.3.2015

Gemeinsame deutsch-französische Erklärung zum Urheberrecht

2015

Positionspapier der EVP-Fraktion zum EU-Urheberrecht

   
   

 

 

 

Literatur

Paulus, Andreas: Europäischer Integrationsbedarf und nationale Regelungskompetenz
Referat auf der Konferenz "Die Zukunft des Urheberrechts - 50 Jahre Urheberrecht in Deutschland" am 2. Dezember 2015 in Berlin. ZUM 2016, 513 - 517.

Köster, Dietmar/Grabowsky, Sonja: Die Modernisierung des europäischen Urheberrechts – Sichtweisen aus dem EU-Parlament. Keynote auf der Konferenz »Die Zukunft des Urheberrechts – 50 Jahre Urheberrecht in Deutschland« am 2. Dezember 2015 in Berlin. ZUM 2016, 236 – 239.

Lobarto, Ramon/Meese, James (ed.): Geoblocking and global video culture. Amsterdam 2016 (pdf).

Steinrötter, Björn: Freier EU-Binnenmarkt im Internet und urheberrechtliche Grenzen am Beispiel des "Geoblocking". EWS 2016, 17 - 23.

Spindler, Gerald: Die Modernisierung des europäischen Urheberrechts. Der Vorschlag zur Portabilitäts-VO und die Planungen der EU-Kommission. CR 2016, 73 - 81.

Rauer, Nils/Ettig, Diana: Die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt. Erste Schritte für eine Modernisierung des Urheberrechts. K&R 2016, 79 - 83.

Federrath, Hannes: Geoblocking und die Möglichkeiten der Technik. ZUM 2015, 929 - 932.

Wiebe, Andreas: Geoblocking im Lichte von europäischem Recht und europäischer Rechtsprechung. ZUM 2015, 932 - 941.

Ohly, Ansgar: Geoblocking zwischen Wirtschafts-, Kultur-, Verbraucher- und Europapolitik. ZUM 2015, 942 - 950.

Schwarz, Mathias: Geoblocking und Portability aus urheber- und europarechtlicher Sicht - Geoblocking und Portability aus der Sicht der Filmwirtschaft. ZUM 2015, 950 - 954.

Dörr, Renate: Geoblocking und öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Die DSM-Strategie oder wie können europäische Inhalte grenzüberschreitend zugänglich gemacht werden? ZUM 2015, 954 - 959.

Pech, Sebastian: Geoblocking und Portability aus urheber- und europarechtlicher Sicht. Diskussionsbericht zum gleichnamigen Medienrechtssymposion des Instituts für Urheber- und Medienrecht, München, am 9. Oktober 2015. ZUM 2015, 959 - 963.

Pachali, David: EU-Kommission skizziert Urheberrechtsreform: Scheibchenweise zum digitalen Binnenmarkt (9.11.2015, abrufbar bei iRights.info)

Stieper, Malte: Grenzüberschreitender Zugang zu digitalen Inhalten – oder Reform des europäischen Urheberrechts? GRUR 2015, 1145 - 1151.

Reinbothe, Jörg: Neue Entwicklungen in der EU-Urheberrechtspolitik. ZGE/IPJ 7 (2015), 145 - 169.

Brauneck, Jens: „Strategie für den digitalen Binnenmarkt“ – ein neues europäisches Urheberrecht. GRUR Int. 2015, 889 -896.

Rupp, Martin: Das Urheberrecht der Europäischen Union auf dem Prüfstand. Die öffentliche Konsultation zur Reform des urheberrechtlichen Sekundärrechts. AfP 2014, 31 – 36.

 

 

 

 

Und zum Schluss noch ein Hinweis in eigener Sache ...

Das Institut für Urheber- und Medienrecht zählt zahlreiche Urheber, Produzenten, Verwertungsgesellschaften und Rundfunkanstalten/-unternehmen – um nur einige zu nennen – zu seinen Mitgliedern. Es versteht sich daher von selbst, dass das Institut für Urheber- und Medienrecht sich an dieser Diskussion nicht aktiv beteiligen will und/oder wird. Wir danken für Ihr Verständnis.

(Dieses Archiv wird betreut von RA Stephanie Niederalt)