Die Landesmedienanstalten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thürigen werden künftig enger zusammenarbeiten. Das berichtet der Heise-Verlag am 27.4.2001 in seinem Onlineangebot. Die Anstalten wollen danach in Zukunft vor allem gegenüber Kabelnetzbetreibern gemeinsam auftreten und sich bei der Frequenzvergabe an Rundfunkveranstalter nicht mehr gegeneinander ausspielen lassen. Mehr Gewicht erhoffen sich die ostdeutschen Medienwächter durch die stärkere Kooperation nach dem Bericht auch auf Bundesebene, wo sie in der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) häufiger als bisher mit einer Stimme sprechen möchten.

Die Medienaufsicht, in Deutschland als Bestandteil der Kulturhoheit Ländersache, wird in den 16 Bundesländern von 15 Landesmedienanstalten wahrgenommen, in Berlin und Brandenburg von der gemeinsamen Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). Die Landesmedienanstalten wachen darüber, dass die in den einzelnen Bundesländern ausgestrahlten privaten Rundfunkprogramme und Mediendienste die Vorschriften v. a. über Programmgestaltung, Werbesendungen und Jugendschutz einhalten. Außerdem sind sie zuständig für die Vergabe von Sendefrequenzen. Bei der Aufsicht über bundesweit ausgestrahlte Rundfunkprogramme und Mediendienste führt diese Mehrfachzuständigkeit zu teilweise langwierigen Abstimmungsprozessen zwischen den einzelnen Anstalten. Das Bundesland Rheinland-Pfalz, das im Auftrag der Länder deren Medienpolitik koordiniert, drängt deshalb bereits seit längerem auf eine stärkere Bündelung der Medienaufsicht.

Institutionen:

• Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)
• Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA)
• Thüringer Landesmedienanstalt (TLM)
• Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten Deutschlands (ALM)
• Heise Verlag