Mit einer außergerichtlichen Einigung haben die Social Networks »StudiVZ« und »Facebook« ihren Rechtsstreit beigelegt, der seit Juli 2008 Gerichte in den USA und Deutschland beschäftigt hatte. »Facebook« hatte dem deutschen Konkurrenten »StudiVZ« in einer Klage, die in den USA eingereicht worden war, die Übernahme von Optik und Funktionalität seiner Internet-Plattform vorgeworfen. In einer weiteren Klage in Deutschland, über die ab April 2009 vor dem Landgericht Köln verhandelt wurde (vgl. Meldung vom 28. April 2009), waren »StudiVZ« Wettbewerbsverstöße wegen Nachahmung des Angebotes nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Herkunftstäuschung, sondern auch wegen unberechtigten Zugriffs auf den Quellcode der »Facebook«-Plattform vorgeworfen worden. Dennoch wiesen die Kölner Richter die Klage ab (vgl. Meldung vom 16. Juni 2009). »Facebook« hatte daraufhin angekündigt, Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einzulegen.

Mit der nun erzielten Einigung seien beide Gerichtsverfahren erledigt, wie Facebook Inc. in einer Pressemitteilung angibt. Beide Unternehmen seien übereingekommen, »ihre jeweiligen Forderungen in den USA beziehungsweise Deutschland zurückzuziehen«. Dabei habe sich die VZnet Netzwerke Ltd., die »StudiVZ« betreibt, auch zu einer Zahlung an den Konkurrenten verpflichtet. Über weitere Einzelheiten der Einigung wurde Stillschweigen vereinbart.

Dokumente:

• Pressemitteilung Facebook vom 10. September 2009

Institutionen:

• Facebook
• StudiVZ