Die beiden sog. »Internet-Verträge«, die 1996 auf der Diplomatischen Konferenz bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beschlossen wurden, sind am Montag, dem 14. Dezember 2009 von der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten ratifiziert worden. Bereits im Jahr 2000 hatten die Mitgliedsstaaten den WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) und den WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) auf EU-Ebene formal beschlossen. Durch die »Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft« (RL 2001/29/EG) wurden die Vorgaben in den nationalen Rechtsordnungen umgesetzt.

EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy bezeichnete die Ratifizierung als bedeutend für die Europäische Union, ihre Mitgliedsstaaten und die WIPO, weil der internationale Urheberrechtsschutz nun an den technischen Fortschritt angepasst worden sei. Gerade der Schutz der Urheber und der Kreativ-Branche sei angesichts der immer schneller voranschreitenden technologischen Entwicklung wichtig, so McCreevy in einer Pressemitteilung der Europäischen Kommission.

Dokumente:

• Pressemitteilung EU-Kommission vom 14. Dezember 2009

Institutionen:

• Europäische Kommission