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01.10.2010; 12:26 Uhr
Frankreich und Spanien müssen »Telekom-Steuern« abschaffen
Telekommunikationsunternehmen sind nicht verpflichtet die Kosten entgangener Werbeeinnahmen zu tragen

Die EU-Kommission fordert Frankreich und Spanien auf, ihre »Telekom-Steuern« abzuschaffen. Diese Abgaben waren im Zuge der Aufgabe von bezahlter Werbung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen der beiden Länder eingeführt worden und belasten Telekommunikationsunternehmen. Die Kommission befand, dass von diesen Unternehmen nur solche Abgaben erhoben werden dürfen, die sich speziell und direkt auf die Deckung der Regulierungskosten im Telekom-Sektor beziehen. Indirekte Abgaben für entgangene Werbeeinnahmen seien nicht mit dem EU-Telekommunikationsrecht vereinbar. Die Steuern führen zu jährlichen Einnahmen von ca. 400 Millionen Euro in Frankreich und ca. 230 Millionen Euro in Spanien.

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