Das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat einen Gesetzesentwurf zur Reform des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) vorgelegt. Das gab das Ministerium gestern in einer Pressemitteilung bekannt.

Laut Ministerin Franziska Giffey sei der derzeitige Jugendschutz veraltet und "im Zeitalter von CD-ROM und Videokassette stehengeblieben". Durch die Reform soll das JuSchG ins digitale Zeitalter überführt werden. Vorgesehen seien insbesondere Regelungen gegen "Belästigungen, Beleidigungen und Abzocke". So sollen beispielsweise Anbieter von Spielen und sozialen Netzwerken zu altersgerechten Voreinstellungen verpflichtet werden.

Kritik kam von dem Verbändebündnis bestehend aus Bitkom, game und VAUNET. Das Bündnis warnte vor Rechtsunsicherheit und Widersprüchen zur bestehenden Länder-Regulierung. Sollten Bundestag und Bundesrat dem Vorhaben zustimmen, so könnte das neue Gesetz laut BMFSFJ im Frühjahr 2021 in Kraft treten.

Dokumente:

• Pressemitteilung des BMFSFJ vom 14. Oktober 2020
• Link zum Gesetzesentwurf
• Stellungnahme von Bitkom, game und VAUNET vom 14. Oktober 2020

Institutionen:

• BMFSFJ