Meinungsfreiheit im Internet
In einem Gastbeitrag für die FAZ geht Prof. Rolf Schwartmann der Frage nach, inwieweit soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter an die Meinungsfreiheit gebunden sind.
Hierzu stellt Schwartmann zunächst fest, dass soziale Medien in erster Linie auch Werbeplattformen sind. Er spricht sich dafür aus, Wahlwerbung auch auf den Plattformen sozialer Netzwerke zu regulieren, bevor eine Gefährdung der Bundestagswahl 2021 eintreten könne. Schließlich führt Schwartmann aus, dass bei der Auslegung der Nutzungsbedingungen der sozialen Netzwerke auch die Meinungsfreiheit zu beachten sei.
Abschließend spricht sich Schwartmann für die Einführung eines sog. "Social-Media-Kodex" aus, um damit ein "Bekenntnis zum Recht der freien Meinung im Internet" abzugeben. Hierzu hatte Schwartmann selbst bereits schon einen Vorschlag gemacht.
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