Die Justizminister von Bel­gi­en, Lu­xem­burg, Ita­li­en, Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam verstärkt gegen Hassrede und Diskriminierung im Internet vorgehen. Dies beschlossen sie, wie u.a. beck aktuell berichtet, bei einem gemeinsamen Treffen mit EU-Jus­tiz­kom­mis­sar Di­dier Reyn­ders am Montag in Paris.

Außerdem zeigte man sich dem Bericht zufolge besorgt über die jüngsten Entwicklungen in Polen und Ungarn. Schließlich sicherte man auch dem niederländischen Journalisten Peter R. de Vries Solidarität zu, so die Meldung weiter, und betonte die große Bedeutung der Pressefreiheit. de Vries war Opfer eines Angriffs geworden, nachdem dieser in der Vergangenheit häufig über Verbrechen berichtet hatte.

Dokumente:

• Meldung bei beck aktuell vom 13. Juli 2021