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06.09.2021; 18:07 Uhr
Urheberrechtsreform in Österreich
Justizministerium legt Entwurf vor

Das österreichische Justizministerium hat einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie vorgelegt. Darüber berichtet u.a. der Standard. Die Ministerin Alma Zadic (Grüne) sagte laut Meldung dazu, dass es sich hierbei um die "größte Reform seit der Einführung des Urheberrechts 1936" handele.

Der Entwurf sieht, so der Standard, beispielsweise die Möglichkeit eines sog. Pre-Flagging vor, mit dem Nutzer bereits vorab eine mutmaßlich erlaubte Nutzung kenntlich machen können. Damit soll ein Ausgleich geschaffen werden zwischen einer verstärkten Plattformverantwortlichkeit einerseits und Nutzerinteressen andererseits und somit Overblocking verhindert werden. Schließlich enthält der Entwurf laut Meldung ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das nur auf Onlineveröffentlichungen abzielt.

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[IUM/th]

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