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14.12.2021; 18:12 Uhr
Verbotsdebatte um Messenger-Dienst "Telegram"
Beitrag bei "LTO" beleuchtet rechtliche Möglichkeiten

Im Zuge der Debatte um ein Verbot des Messenger-Dienstes Telegram beleuchtet ein Beitrag auf der Plattform LTO die rechtlichen Möglichkeiten.

Unklar war demnach bislang, ob der Messenger etwa ein soziales Netzwerk im Sinne des NetzDG ist und damit diesem Regelungsregime unterfällt. Dies bejaht laut Meldung mittlerweile beispielsweise das Bundesamt für Justiz.

Kritisch wird von Experten wie dem Internetrechtler Matthias Kettemann aber ein Verbot von Telegram gesehen. Vielmehr müsse durch größeren politischen Druck eine bessere Moderation durch den in Dubai sitzenden Anbieter erreicht werden, wie LTO Kettemann zitiert.

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[IUM/th]

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