Der Onlinehändler Amazon hat beim Gericht der Europäischen Union (EuG) Klage gegen die Europäische Kommission eingereicht und wehrt sich damit gegen die Einstufung als »Very Large Online Plattform« (VLOP) unter dem Digital Services Act (DSA) (T-367/23). Darüber berichtet u.a. heise online.

Amazon beantragte primär, die Einstufung der EU-Kommission für nichtig zu erklären. Alternativ solle der Konzern von den Verpflichtungen aus Art. 38 und 39 DSA entbunden werden. Amazon macht geltend, der DSA ziele auf die Regulierung anderer Geschäftsmodelle ab; namentlich auf solche Plattformen, die vorwiegend Rede und Information verbreiteten. Der Einzelhandel sei kein werbefinanziertes Soziales Netz. Mit ähnlicher Argumentation hatte zuvor auch Zalando Klage erhoben. 

Die EU-Kommission hatte Amazon am 25. April 2023 neben einer Reihe weiterer Dienste als »Very Large Online-Plattform« eingestuft. 

Dokumente:

• Meldung bei heise online vom 11. Juli 2023

Institutionen:

• Europäische Kommission