Seit dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 mehren sich unter anderem antisemitische Inhalte, manipulierte Videos und Bilder im Zusammenhang mit der kriegerischen Auseinandersetzung auf dem Kurznachrichtendienst X. Ein Beitrag auf beck aktuell fasst verschiedene Reaktionen, etwa von Thier­ry Bre­ton und Ferda Ataman, zusammen.

Während EU-Kom­mis­sar Thier­ry Bre­ton in einem veröffentlichten Brief den Kurznachrichtendienst als eine »very large online platform« an seine Pflichten aus dem Digital Services Act (DSA) erinnerte, rief Ferda Ataman, unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, die Bundesregierung dazu auf, sich von der Plattform mit ihren offiziellen Accounts zurückzuziehen. Grund dafür sei insbesondere das mangelnde Interesse von X, geltendes Recht durchzusetzen. Schon Anfang des Jahres ist X von der Organisation Hate Aid und jüdischen Studierenden wegen einer Vielzahl von antisemitischen Inhalten vor dem Landgericht Berlin verklagt worden.

Dokumente:

• Beitrag bei beck aktuell vom 11. Oktober 2023

Institutionen:

• EU-Kommission
• Antidiskriminierungsstelle des Bundes