Zwei aktuelle Beiträge auf dem Verfassungsblog befassen sich mit dem Digital Services Acts (DSA). Dabei werden die »Soft-Law-Bezüge« sowie der »Notice-and-Take-Down-Mechanismus« des Gesetzes genauer untersucht.

Tahireh Panahi, u.a. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht von Herrn Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M. an der Universität Kassel und Andressa de Bittencourt Siqueira, u.a. Doktorandin an der Päpstlichen Katholischen Universität von Rio Grande do Sul (PUCRS/Brasilien), zeigen in ihrem Beitrag die »Hardcore-Elemente« der »Soft-Law-Bezüge« des DSA auf und setzen sich dabei auch mit seinen Schwächen und Gefahren auseinander.

In einem zweiten Beitrag untersucht Daniel Holznagel, Richter am Kammergericht, ob Online-Dienste die »Notice-and-Take Down-Mechanismen« aus Art. 16 DSA ordnungsgemäß umsetzen. Dies sei nicht der Fall. Ein Grund dafür sei, dass viele Online-Plattformen potenzielle Melder:innen unzulässig dazu verleiteten, bloß schwache »Community-Standards-Flags« einzureichen. 

Dokumente:

• Beitrag auf dem Verfassungsblog vom 3. Juni 2024