Zu den Meldungen:
04.03.2026; 16:05 Uhr
Entzug der Sendelizenz für den Radiosender »Klubrádió« in Ungarn verstößt gegen EU-Recht
Entzug der Sendelizenz für den Radiosender »Klubrádió« in Ungarn verstößt gegen EU-Recht
Entscheidung des EuGH
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 26. Februar 2026 entschieden, dass Ungarn mit dem Entzug der Sendelizenz für den Radiosender »Klubrádió« gegen Unionsrecht verstoßen hat (C-92/23, Veröffentlichung ... [mehr]
Entscheidung des OLG Köln
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat am 27. Februar 2026 entschieden, dass die Einbindung der ARD-Mediathek in Joyn unzulässig war (6 U 75/25, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Damit wurde die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Bernd Justin Jütte
Bernd Justin Jütte bespricht auf dem Kluwer Copyright Blog die EuGH-Entscheidung vom 15. Januar 2026 (C-822/24) zur Privatkopievergütung bei der Abgabe von Speichermedien an gewerbliche Endabnehmer. Nach der Rechtsprechung des EuGH ist eine ... [mehr]
BVerfG zur Abwägung von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 25. Februar 2026 zwei Beschlüsse veröffentlicht, in denen es zwei Verfassungsbeschwerden stattgegeben hat. Gegenstand der Beschwerden waren fachgerichtliche Entscheidungen, in denen Äußerungen ... [mehr]
Entscheidung des BGH
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in Urteilen vom 24. Februar 2026, dass einem ausländischen Staat keine äußerungsrechtlichen Abwehransprüche gegen inländische Medien zustehen (VI ZR 415/23, VI ZR 416/23, Veröffentlichung ... [mehr]
Entscheidung des LG Köln
Das Landgericht (LG) Köln hat der Plattform X mit Beschluss vom 28. Januar 2026 die weitere Verbreitung eines Fake-Accounts von Jan Böhmermann untersagt (28 O 30/26). Darüber berichtet unter anderem LTO.
In dem konkreten Fall ging ... [mehr]
Entscheidung des AG München
Das Amtsgericht (AG) München hat mit Urteil vom 13. Februar 2026 entschieden, dass bei maßgeblich durch KI erstellten Logos kein Urheberrechtsschutz entsteht (142 C 9786/25, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Darüber berichtet ... [mehr]
Jugendschutz in sozialen Netzwerken
Nach dem kürzlich eingeführten Social-Media-Verbot in Australien (vgl. Meldung vom 11. Dezember 2025) spricht sich die SPD nun auch in Deutschland für ein entsprechendes Verbot für unter 14-Jährige aus. Darüber berichtet ... [mehr]
Symposion »KI-Nutzungen am Beispiel von Audio – Ein Blick in die Praxis« am 6. März 2026
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) und das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) möchten Sie heute auf das kommende Symposion am 6. März 2026 hinweisen. Die Veranstaltung widmet sich den rechtlichen und wirtschaftlichen ... [mehr]
Gutachten hält zentrale Klauseln für unwirksam oder rechtswidrig
Ein vom Verband Deutscher Sprecher*innen (VDS) in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der Vertrag von Netflix mit deutschen Synchronsprecher*innen in wesentlichen Punkten unwirksam oder rechtswidrig ist. Dies berichtet unter ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.