»Newszone« wieder in Betrieb
Die vom Südwestrundfunk (SWR) betriebene App »Newszone« ist wieder online und veröffentlicht aktuelle Nachrichten. Darüber berichtet golem.
Die Nachrichten-App, die sich vorwiegend an ein junges Publikum richtet, war zuvor Gegenstand eines einstweiligen Verfügungsverfahren. In dem Verfügungsverfahren wendeten sich ein Online-Portal und mehrere Presseverlage gegen die App, da sie in Teilen presseähnlich sei und daher im Widerspruch zum Medienstaatsvertrag (MStV) stehe. Das OLG Stuttgart lehnte den Antrag in zweiter Instanz ab. Es verwies darauf, dass ein Schlichtungsverfahren gem. § 30 Abs. 7 S. 6 MStV vorab hätte durchgeführt werden müssen (vgl. Meldung vom 28. Juni 2023).
Im Hauptsacheverfahren ist die mündliche Verhandlung noch nicht terminiert. Die Kläger:innen prüfen zudem, ob sie auch gegen die nunmehr wieder in Betrieb genommene Version der App juristisch vorgehen, so golem.
Dokumente:
Institutionen:
Permanenter Link zu dieser News Nr. 7312:
https://www.urheberrecht.org/news/7312/
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.