Metall auf Metall V
Piero Casanova, Universidad Autónoma de Madrid, setzt sich in einem Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog mit den Vorlagefragen auseinander, die den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) aktuell in der Causa »Metall auf Metall V« beschäftigen.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte dem EuGH in dem Jahrzehnte andauernden Rechtstreit im vergangenen Jahr zwei Vorlagefragen zur Auslegung von Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG vorgelegt (ZUM 2023, 836, vgl. auch Meldung vom 19. September 2023).
In seinem Beitrag macht Casanova jeweils einen Vorschlag, wie der EuGH die zwei Vorlagefragen beantworten sollte. Es müsse sichergestellt werden, dass Sampling in Zukunft weiter möglich sei. Dafür müsse es von der »Pastiche-Schranke« (§ 51a Satz 1 UrhG) erfasst werden.
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