Zu den Meldungen:
Entscheidung des OLG Düsseldorf
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Meta rechtswidrig gehandelt hat, als das Unternehmen die Facebook-Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf im Dezember 2021 ohne Angabe von Gründen sperrte (VI U (Kart) 5/24, Veröffentlichung ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Guido Westkamp
Guido Westkamp bespricht auf dem Verfassungsblog die Entscheidung des EuGH »La Quadrature du Net II« (ZUM 2024, 702) und beleuchtet seine Bedeutung für das deutsche UrhDaG.
Prof. Dr. Guido Westkamp, LL.M. ist Inhaber eines Lehrstuhls ... [mehr]
Beitrag auf LTO von Annika Jacobsen
Auf LTO bespricht nun auch Annika Jacobsen die Entscheidung des Bundesgerichtshofs von Ende Februar 2025, die sich mit der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit einer Birkenstock-Sandale befasst (vgl. Meldung vom 20. Februar 2025). Jacobsen nimmt eine ... [mehr]
Frühlingspause des IUM-Newsletters
Die Redaktion des IUM-Newsletters verabschiedet sich in eine kurze Frühlingspause und wünscht allen Leser:innen eine gute Zeit. Neue Meldungen gibt es wieder ab dem 1. April ... [mehr]
Urteil des BVerwG
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom gestrigen Tage entschieden, dass ein Internetzugangsvermittler nur bei einer Verantwortlichkeit nach § 8 TMG verpflichtet werden kann, den Zugang zu Internetseiten zu sperren, auf denen in Deutschland ... [mehr]
Italienische Tageszeitung Il Foglio startet einmonatiges Pilotprojekt
Die italienische Tageszeitung Il Foglio hat erstmals eine Ausgabe vollständig durch ein KI-Programm verfassen lassen. Darüber berichtet u.a. der Spiegel.
In der durch künstliche Intelligenz verfassten »Sonderausgabe« der Zeitung ... [mehr]
US-Sender klagt vor Bundesgericht in Washington
Der US-amerikanische Radiosender Radio Free Europe/Radio Liberty hat bei einem Bundesgericht in Washington Klage gegen die U.S. Agency for Global Media eingereicht. Grund dafür sind die geplanten Kürzungen der Finanzierung des Auslandssenders. ... [mehr]
Einschränkungen nach Verhaftung von Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu
Nach der Festnahme von Ekrem Imamoglu, Bürgermeister Instanbuls und potenzieller Gegenkandidat des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, ist es in der Türkei zu erheblichen Beschränkungen der Zugangsmöglichkeiten zu sozialen ... [mehr]
Decker zieht Berufung zurück
Die Autorin Anika Decker, die auf dem Klagewege eine Nachvergütung für die Drehbücher der Kinoerfolge »Keinohrhasen« und »Zweiohrküken« begehrte, hat ihre Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil zurückgenommen. ... [mehr]
Status Quo der geplanten Reform der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Die Welt fasst den aktuellen Stand und den Hintergrund des Streits um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags zusammen. Bei der letzten Versammlung des Bundesrats blieb das Thema außen vor.
Die geplante Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, ... [mehr]
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