Zu den Meldungen:
Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst
Am 8.5.2025 wurden die Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts Maciej Szpunar in den verbundenen Rechtssachen C-580/23 und C-795/23 veröffentlicht. In beiden Verfahren geht es um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Werken der angewandten ... [mehr]
Verbraucherzentrale NRW mahnt ab
Meta will ab dem 27.5.2025 alle öffentlich auf Facebook und Instragram geposteten Beiträge europäischer Nutzer*innen für KI-Trainingszwecke nutzen. Der Digitalkonzern beruft sich hierbei auf ein »berechtigtes Interesse« ... [mehr]
Deutschland nicht mehr in Top Ten
Die weltweite Lage der Pressefreiheit hat sich nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) massiv verschlechtert. Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in Staaten, in denen die Organisation die Lage der Pressefreiheit als ... [mehr]
Rechtssymposium der BLM und des EMR am 26.5.2025 in München
Das Institut für Urheber- und Medienrecht möchte Sie heute auf das kommende Rechtssymposium der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) am 26.5.2025 hinweisen. Die ... [mehr]
Entscheidung des BGH
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Facebook-Post, der den Eingang eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift »Impfen macht frei« zeigt, den Tatbestand der Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch (StGB) ... [mehr]
02.05.2025; 21:37 Uhr
BND-Unterlagen über Zusammenarbeit mit Comic-Autor für Presse nicht zugänglich
BND-Unterlagen über Zusammenarbeit mit Comic-Autor für Presse nicht zugänglich
Urteil des BVerwG
Das BVerwG hat mit Urteil vom 30.4.2025 entschieden, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) einem Journalisten den Zugang zu Akten über die frühere Zusammenarbeit des BND mit dem Comic-Autor Rolf Kauka bzw. dem Kauka-Verlag (»Fix und Foxi«) ... [mehr]
Beitrag von Maximilian Amos auf beck-aktuell
Maximilian Amos bespricht zwei Entscheidungen des Landgerichts Frankfurt am Main (2-03 O 93/25 und 2-03 O 89/25), die sich jüngst mit den Voraussetzungen eines Anspruchs gegen eine Suchmaschine auf Auslistung eines unzutreffenden Medienberichts aus ... [mehr]
Wegen Präsidentenbeleidigung
Der schwedische Journalist Joakim Medin, der im März in die Türkei gereist war, um über die Proteste zu berichten, wurde dort am 30.4.2025 aufgrund des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung zu gut elf Monaten Haft auf Bewährung ... [mehr]
26.04.2025; 19:30 Uhr
Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch gegen den BND zum Ursprung des Coronavirus
Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch gegen den BND zum Ursprung des Coronavirus
Beschluss des BVerwG
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat kürzlich im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass ein Presseverlag keinen presserechtlichen Auskunftsanspruch gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) hinsichtlich Erkenntnissen zum Ursprung ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Martin Senftleben
Martin Senftleben setzt sich auf dem Kluwer Copyright Blog mit verschiedenen Problemen des in Art. 4 Abs. 3 DSM-RL geregelten Opt-out-Mechanismus im Zusammenhang mit dem Training künstlicher Intelligenz auseinander. Er kommt zu dem Schluss, dass ... [mehr]
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