Am 13. Dezember 2010 ist die »Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL)« online gegangen. Sie wird getragen von der Überzeugung, dass es für das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger weder eine Notwendigkeit noch eine Rechtfertigung gebe. Sie ist eine Plattform für alle Beiträge und Argumente rund um das Leistungsschutzrecht. In den letzten Monaten haben unter anderem Wirtschaftsverbände (vgl. Meldung vom 24. September 2010) und die Internetverbände eco und BITKOM (vgl. Meldung vom 28. Juni 2010) viele Bedenken gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorgetragen. Die Bundesjustizministerin und der Kulturstaatsminister sind demgegenüber nicht grundsätzlich abgeneigt. Entscheidend sei, eine gerechte Regelung zu finden. Das Vorhaben ist im Koalitionsvertrag verankert.

Institutionen:

• IGEL