Anlässlich des laufenden Verfahrens im Rechtsstreit um das Digitalisierungsprojekt »Google Books« haben die EU-Kommissare Charlie McCreevy und Viviane Reding eine gemeinsame Mitteilung verfasst und darin konkrete Maßnahmen genannt, um die derzeitigen rechtlichen und kulturellen Probleme im Zusammenhang mit der Digitalisierung von Bibliotheksbeständen zu bewältigen. Dabei wird auch auf Konsultationsergebnisse zum Grünbuch »Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft« und die Erfahrung mit der Europäischen digitalen Bibliothek »Europeana« Bezug genommen.

Die Diskussion um »Google Books« in den USA zeige, dass auch in Europa gehandelt werden müsse. Da die Google-Inhalte auch bei einer Genehmigung durch das Gericht (vgl. Meldung vom 12. Oktober 2009) nur in den Vereinigten Staaten abrufbar wären, müssten in Europa Alternativen geschaffen werden, so das Ziel der Kommission. Hierbei sei einerseits der Erhalt des kulturellen Erbes, andererseits aber auch die Gewährleistung einer angemessenen Vergütung der Autoren besonders wichtig, wie Creevy und Reding bereits Anfang September in einer gemeinsamen Erklärung betont hatten (vgl. Meldung vom 8. September 2009).

Als besonders große Herausforderung wird dabei der Umgang mit verwaisten Werken gesehen, bei denen der Rechteinhaber unbekannt und die Einholung einer Genehmigung zur Digitalisierung folglich nicht möglich ist. Mit einer EU-weiten Lösung soll eine Rechteklärung künftig vereinfacht werden. Das Projekt »ARROW« (Acccessible Registries of Rights Information and Orphan Works) sei ein »erster Schritt, um die verschiedenen Rechteregister in Europa miteinander zu verbinden und die Ermittlung der Rechteinhaber zu vereinfachen«, so die beiden EU-Kommissare in einer Pressemitteilung vom 19. Oktober 2009. Neben dem Ziel eines transparenten, länderübergreifenden Lizenzierungssystems ist der Informationszugang für Menschen mit Behinderungen ein weiteres wichtiges Anliegen. Daher sollen politische Maßnahmen geprüft werden, die Formate für einen barrierefreien Zugriff, insbesondere für Sehbehinderte, fördern.

Dokumente:

• Pressemitteilung EU-Kommission vom 19. Oktober 2009

Institutionen:

• Europäische Kommission