Zu den Meldungen:
15.06.2009; 17:33 Uhr
Kriminalstatistik 2008: Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit Urheberrechtsbestimmungen sinkt um 44,5 Prozent
Kriminalstatistik 2008: Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit Urheberrechtsbestimmungen sinkt um 44,5 Prozent
Bundesinnenminister Schäuble stellt Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2008 vor
Nach der am 15. Juni 2009 veröffentlichten »Polizeilichen Kriminalstatistik 2008« (PKS 2008) ist die Zahl der Straftaten in Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen. Während ... [mehr]
Vodafone stellt für Internet über »LTE« Geschwindigkeiten von bis zu 5 MBit/s in der ersten Ausbaustufe in Aussicht
Mit seiner Zustimmung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung hat der Bundesrat den Weg für einen schnellen Ausbau breitbandiger Internetanschlüsse in ländlichen Regionen geebnet. Durch die Anpassung der Verordnung ... [mehr]
Nutzungsbedingungen der Wikimedia-Projekte werden schrittweise geändert
Nachdem sich die Nutzer von Projekten der Wikimedia Foundation, zu denen auch das Online-Lexikon »Wikipedia« gehört, in einer Internet-Abstimmung mit einer Mehrheit von 75,8 Prozent für die Einführung von Creative-Commons-Lizenzen ... [mehr]
Buy-out-Honorare in der Filmbranche sind nicht generell unangemessen
Im Fall der Fernsehreihe »Der Bulle von Tölz« können auch angesichts der Häufigkeit der Ausstrahlungen noch keine Anhaltspunkte dafür hergeleitet werden, dass ein auffälliges Missverhältnis zwischen der Vergütung ... [mehr]
10.06.2009; 10:47 Uhr
Änderungen des Mediengesetzes NRW erlauben höhere Beteiligungen von Verlagen an Rundfunkunternehmen
Änderungen des Mediengesetzes NRW erlauben höhere Beteiligungen von Verlagen an Rundfunkunternehmen
Nordrhein-westfälische Landesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Novelle des LMG
Das nordrhein-westfälische Mediengesetz (LMG NRW) soll künftig Beteiligungen von Zeitungsverlegern an Rundfunkunternehmen von bis zu 100 Prozent erlauben. Darauf einigte sich das Landeskabinett am 9. Juni 2009. Bislang ist eine Beteiligung von ... [mehr]
Kollegen weisen Befangenheitsvorwürfe gegen Norström zurück
Zum Auftakt des Berufungsverfahrens gegen das Urteil im Strafprozess gegen die Betreiber des Torrent-Trackers »The Pirate Bay« (vgl. Meldung vom 18. April 2009) haben die Richter des erstinstanzlichen Gerichts die Befangenheitsvorwürfe ... [mehr]
Verlage fordern eigenes Leistungsschutzrecht; Produzenten ein Produzentenurheberrecht
Mit einer Resolution habe sich mehrere Verlage für stärkeren Schutz ihrer Rechte im Internet ausgesprochen. Anlässlich des »3. Internationalen Hamburger Mediendialogs« betonte der Vorstandsvorsitzende der Axel Springer AG, Mathias ... [mehr]
08.06.2009; 18:44 Uhr
OLG Frankfurt a. M.: Kein Rückgriff auf Vorratsdaten eines Access-Providers für urheberrechtlichen Auskunftsanspruch
OLG Frankfurt a. M.: Kein Rückgriff auf Vorratsdaten eines Access-Providers für urheberrechtlichen Auskunftsanspruch
Daten, die nach § 113 a TKG gespeichert werden, dürfen nicht für Auskunft nach § 101 Abs. 2 und 9 UrhG genutzt werden
Ein Internetzugangsanbieter kann im Rahmen einer Anordnung auf (Dritt-)Auskunft gemäß § 101 Abs. 9 UrhG nicht zur Herausgabe von Daten verpflichtet werden, die als Vorratsdaten aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung nach § 113 a ... [mehr]
Internet-TV-Anbieter nimmt Stellung zur einstweiligen Verfügung des Landgerichts Hamburg
In der Diskussion um die Reichweite des urheberrechtlichen Kabelweitersenderechts ziehen die Fernsehsender MTV, Viva und Comedy Central ihre Programme von der Internet-TV-Plattform Zattoo zurück. Wie »teltarif.de« mit Bezug auf einen ... [mehr]
KJM-Plenum will Sendung prüfen - NRW-CDU fordert behördliches Zustimmungserfordernis
Auch nach Ausstrahlung der ersten Folge der Dokumentationsreihe »Erwachsen auf Probe« am vergangenen Mittwoch, 3. Mai 2009, besteht in der Öffentlichkeit offenbar weiterhin Diskussionsbedarf. Hauptkritikpunkt der Sendung bleibt die Übergabe ... [mehr]
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