Zu den Meldungen:
Bisheriger Lizenzvertrag mit der GEMA wurde nicht verlängert
Wie bereits im vergangenen Monat in Großbritannien (vgl. Meldung vom 10. März 2009), hat das von Google betriebene Video-Portal »YouTube« nun auch seinen deutschen Nutzern den Zugriff auf Musikvideos gesperrt. Wie »YouTube«-Sprecher ... [mehr]
01.04.2009; 17:26 Uhr
Investoren von Filmfonds müssen möglicherweise mit Steuernachforderungen rechnen
Investoren von Filmfonds müssen möglicherweise mit Steuernachforderungen rechnen
Finanzverwaltung Bayern: Verluste der Anfangsjahre sind auf die Gesamtlaufzeit zu verteilen
Die anfänglichen Verluste von leasingähnlichen Medienfonds, mit denen unter anderem zahlreiche US-Filmprojekte finanziert werden, sollen nach einer Entscheidung der zuständigen Finanzverwaltung Bayern künftig nicht mehr sofort als ... [mehr]
Schätzung einer fiktiven Lizenzgebühr für nicht genehmigte Verwendung eines Bildes war vertretbar
Im Klageverfahren der Fernsehköchin Sarah Wiener gegen die ungenehmigte Verwendung eines Bildes für Werbezettel eines Supermarktes war die bloße Schätzung des Schadens in Form einer fiktiven Lizenzgebühr durch das Prozessgericht ... [mehr]
31.03.2009; 15:39 Uhr
Landgericht München I: Kirch-Unternehmen unterliegen mit Schadensersatzklage gegen Deutsche Bank
Landgericht München I: Kirch-Unternehmen unterliegen mit Schadensersatzklage gegen Deutsche Bank
Kirch Group Litigation Pool GmbH legt Revision beim Bundesgerichtshof ein
Den insgesamt 17 Unternehmen der Kirch Gruppe, deren Rechte durch die u.a. zu diesem Zweck gegründete Kirch Group Litigation GmbH geltend gemacht worden sind, steht nach einem Urteil des Landgerichts München I (Az.: 33 O 25598/05) kein Schadensersatzanspruch ... [mehr]
Schwedische Umsetzung der Enforcement-Richtlinie tritt zum 1. April 2009 in Kraft
Die Betreiber des Torrent-Trackers »The Pirate Bay«, gegen die in Schweden aktuell ein Strafverfahren wegen Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen durch technische Grundlagen zum Tausch von Raubkopien noch andauert (vgl. Meldung vom 18. Februar ... [mehr]
Bavaria und Buchheim-Stiftung einigen sich auf Vergütungszahlung
Der Prozess um die Nutzung des Schiffsmodells aus dem Film »Das Boot« ist durch einen Vergleich zwischen den Parteien beendet worden, wie das Landgericht München I, dessen Urteil ursprünglich am 26. März verkündet werden ... [mehr]
26.03.2009; 14:10 Uhr
Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg legt eigenen Gesetzentwurf zur TMG-Änderung vor
Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg legt eigenen Gesetzentwurf zur TMG-Änderung vor
Branchenverband eco betont Verhandlungsbereitschaft zu Internet-Sperren
Bereits einen Tag nach Beschluss der Bundesregierung über die Eckpunkte einer Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalten (vgl. Meldung vom 25. März 2009) hat Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dem Familienministerium ... [mehr]
25.03.2009; 15:40 Uhr
Urteil im »Zeitungszeugen«-Prozess: Keine eigenen Urheberrechte der Herausgeber
Urteil im »Zeitungszeugen«-Prozess: Keine eigenen Urheberrechte der Herausgeber
LG München I: Rechte des Freistaats Bayern enden 70 Jahre nach Erstausgabe der Zeitungen
Im Rechtsstreit um die Zeitschriftenreihe »Zeitungszeugen« hat das Landgericht München I am 25. März 2009 sein Urteil verkündet (Az.: 21 O 1425/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Wie bereits in der mündlichen ... [mehr]
25.03.2009; 13:38 Uhr
Bundesregierung einigt sich auf Eckpunkte für gesetzliche Regelung zur Internet-Sperrung
Bundesregierung einigt sich auf Eckpunkte für gesetzliche Regelung zur Internet-Sperrung
Justiz- und Familienministerium sollen Gesetzentwurf ausarbeiten
Die Bundesregierung hat sich in einer Kabinettssitzung am 25. März 2009 auf »Eckpunkte zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet« verständigt. Wie »Spiegel Online« berichtet, beschränkte sich der von ... [mehr]
Deutscher Kulturrat begrüßt ein schnelles Handeln der Bundesregierung nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Die vom Bundesverwaltungsgericht gerügte Ungleichbehandlung zwischen Kinobetreibern, Videounternehmen und Fernsehveranstaltern bei der Filmabgabe (vgl. Meldung 26. Februar 2009) soll nach Ankündigung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann durch ... [mehr]
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