Zu den Meldungen:
05.10.2009; 11:50 Uhr
Bundesgerichtshof entscheidet über humorvollen Werbevergleich zwischen »taz« und »BILD«
Bundesgerichtshof entscheidet über humorvollen Werbevergleich zwischen »taz« und »BILD«
»taz«-Kinowerbung sei humorvoll und verstoße nicht gegen § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG
Die Kinowerbung für der Tageszeitung taz stellt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 1. Oktober 2009 keine unzulässige Herabsetzung eines Mitbewerbers im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG dar. In dem betreffenden Werbespot wurde ironisch ... [mehr]
Bei den Beiträgen der TV-Juroren steht die Unterhaltung des Publikums im Vordergrund
Der Fernsehsender RTL ist durch die Honorarzahlungen an die Jury der Sendung »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) zu Abgaben an die Künstlersozialkasse (KSK) verpflichtet. Das entschied das Bundessozialgericht am 1. Oktober 2009 (Az.: ... [mehr]
30.09.2009; 12:58 Uhr
Verhandlungen zwischen EU-Parlament und Rat zum Telekommunikationspaket in letzter Runde
Verhandlungen zwischen EU-Parlament und Rat zum Telekommunikationspaket in letzter Runde
Erste Sitzung des Vermittlungsausschusses - Internetsperren bleiben größter Streitpunkt
Das Reformpaket der Europäischen Union für den Telekommunikationsbereich wird erneut verhandelt. Nachdem das sog. Telekom-Paket, das Richtlinienänderungen für eine Telekommunikationsrahmengesetzgebung auf EU-Ebene vorsieht, ursprünglich ... [mehr]
30.09.2009; 11:44 Uhr
Landgericht Leipzig urteilt im Korruptionsfall um ehemaligen Sportchef des MDR
Landgericht Leipzig urteilt im Korruptionsfall um ehemaligen Sportchef des MDR
Wilfried Mohren zu Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt
Im Korruptionsfall um den ehemaligen Sportchef des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Wilfried Mohren, hat das Landgericht Leipzig den Angeklagten in 19 Fällen der Bestechlichkeit und in drei Fällen der Vorteilsnahme für schuldig befunden ... [mehr]
30.09.2009; 10:51 Uhr
US-Regierung ernennt Sonderbeauftragte für die Durchsetzung geistigen Eigentums
US-Regierung ernennt Sonderbeauftragte für die Durchsetzung geistigen Eigentums
Victoria Espinel wird »Intellectual Property Enforcement Coordinator«
Im Kampf gegen Verstöße gegen das Urheberrecht und andere Immaterialgüterrechte hat US-Präsident Barack Obama die Ökonomin und Juristin Viktoria Espinel zur ersten Sonderbeauftragten für die Durchsetzung geistigen Eigentums ... [mehr]
28.09.2009; 17:12 Uhr
Nach der Bundestagswahl: Kulturrat fasst Vorhaben von Union und FDP im Kulturbereich zusammen
Nach der Bundestagswahl: Kulturrat fasst Vorhaben von Union und FDP im Kulturbereich zusammen
Verband hatte Parteien in »Wahlprüfsteinen« vor der Bundestagswahl befragt
Der Deutsche Kulturrat hat nach der Bundestagswahl die Ergebnisse seiner »Wahlprüfsteine« zusammengefasst, um dadurch erste Rückschlüsse auf die Vorhaben einer möglichen Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP für ... [mehr]
28.09.2009; 17:09 Uhr
Hörfunkrat des Deutschlandradios setzt sich für Digitalisierung des Hörfunks ein
Hörfunkrat des Deutschlandradios setzt sich für Digitalisierung des Hörfunks ein
Nach Entscheidung der KEF: Appell an die Ministerpräsidenten
Mit einer einstimmig beschlossenen und an die Ministerpräsidenten der Länder gerichteten Resolution ist der Hörfunkrat des Deutschlandradios für den Aufbau eines digitalen Verbreitungsweges für den Hörfunk in Deutschland ... [mehr]
Parteien beantragen Aufhebung des Anhörungstermins am 7. Oktober 2009
Nachdem zahlreiche Institutionen mit ihren Stellungnahmen Zweifel an der Zulässigkeit des »Google Book Settlement« geäußert hatten, haben die US-amerikanischen Autoren- und Verlegerverbände, die Authors Guild und die Association ... [mehr]
Protest bezieht sich auf Appell des Vorsitzenden der US-Regulierungsbehörde FCC
Vor dem Hintergrund der anstehenden Wiederaufnahme der Verhandlungen um das Telekom-Paket der Europäischen Union (vgl. Meldung vom 6. Mai 2009) haben Bürgerrechtsaktivisten eine EU-weite Petition ins Leben gerufen, in der sie Grundsätze ... [mehr]
»KI.KAplus.de« und »kikaninchen.de« erreichen erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit
Der Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks hat die beiden Internetangebote des Fernsehsenders KI.KA, das Vorschulprogramm »kikaninchen.de« und die Mediathek »KI.KAplus.de«, genehmigt. Im Rahmen des Drei-Stufen-Tests, dem Telemedienangebote ... [mehr]
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