Zu den Meldungen:
Zentrale Koordinationsgruppe soll Arbeit erleichtern
Noch vor der für Ende 2008 erwarteten Unterzeichnung des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages durch die Ministerpräsidenten der Länder hat die ARD Maßnahmen für die Durchführung des im Vertragsentwurf vorgesehenen Drei-Stufen-Tests ... [mehr]
DJV und BDVZ rufen die Länder zur Ablehnung auf
Nach Verabschiedung des »Gesetzes über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten« durch den Bundestag (vgl. Meldung vom 12. November 2008) ist die Abstimmung über ... [mehr]
VG Wiesbaden: Es besteht keine tragfähige Rechtsgrundlage für die Gebührenerhebung
Nachdem das Münsteraner Verwaltungsgericht im September 2008 entschieden hatte, dass bei einem Computer mit Internetanschluss nicht grundsätzlich von einem »Bereithalten zum Rundfunkempfang« ausgegangen werden könne (vgl. Meldung ... [mehr]
24.11.2008; 19:25 Uhr
Internetverband eco spricht sich für Nutzung der »digitalen Dividende« zur Breitbandversorgung aus
Internetverband eco spricht sich für Nutzung der »digitalen Dividende« zur Breitbandversorgung aus
WiMAX-Technologie drohe nicht zuletzt an der Vergabepolitik der Bundesnetzagentur zu scheitern
In der Diskussion um die so genannte »digitale Dividende«, dem durch die Digitalisierung des terrestrischen Fernsehens freigeworden Frequenzraum des UHF-Bandes, hat sich nun auch der Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco) für ... [mehr]
24.11.2008; 16:04 Uhr
Börsenverein befürwortet »Französisches Modell« bei Rechtsverletzungen im Internet
Börsenverein befürwortet »Französisches Modell« bei Rechtsverletzungen im Internet
Befürchtete Kriminalisierung der Nutzer werde dadurch gerade verhindert
Nach Ansicht des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels könne das französische Modell einer »abgestuften Antwort«, bei der im Fall wiederholter Rechtsverletzungen Warnungen und in letzter Konsequenz eine Sperrung des Internetanschlusses ... [mehr]
Schaar: Fragen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit werden immer bedeutsamer
Auf dem dritten nationalen IT-Gipfel in Darmstadt schlug der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Peter Schaar, die Aufstellung einer »Charta für den Datenschutz und die Informationsfreiheit« vor und präsentierte ... [mehr]
Hohe Zugriffszahlen zwingen zum Relaunch Mitte Dezember
Das Projekt »Europeana« der Europäischen Kommission, das den Abruf von zunächst zwei Millionen digitalisierten Büchern, Texten, Karten, Ton- und Videoaufnahmen ermöglichen soll, ist gleich zum Start am 20. November 2008 ... [mehr]
Recht auf freie Benutzung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG wurde vom Berufungsgericht nicht geprüft
Im Streit um die Übernahme einer Rythmussequenz mit einer Länge von zwei Sekunden aus dem Lied »Metall auf Metall« der Musikgruppe Kraftwerk, mit dem der Titel »Nur mir« von Sabrina Setlur unterlegt wurde, hat der Bundesgerichtshof ... [mehr]
Französische Gothic-Band erhebt Plagiatsvorwürfe
Vor dem Landgericht Hamburg wird im Januar 2009 ein Prozess wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen gegen den deutschen Rapper Bushido beginnen. Wie »Spiegel Online« berichtet, wirft die französische Band Dark Sanctuary dem Musiker ... [mehr]
20.11.2008; 16:01 Uhr
VPRT befürchtet gesetzliche Ermächtigung für weitere öffentlich-rechtliche Digitalprogramme
VPRT befürchtet gesetzliche Ermächtigung für weitere öffentlich-rechtliche Digitalprogramme
Eins Festival und ZDF.doku könnten zu unterhaltenden Vollprogrammen ausgebaut werden
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten Ende November 2008, in der abschließend über den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten werden soll, vor den wirtschaftlichen ... [mehr]
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