Zu den Meldungen:
29.10.2008; 13:39 Uhr
OLG Köln hebt einstweilige Anordnung zum urheberrechtlichen Drittauskunftsanspruch aus formalen Gründen auf
OLG Köln hebt einstweilige Anordnung zum urheberrechtlichen Drittauskunftsanspruch aus formalen Gründen auf
Ausführungen der Vorinstanz zum »gewerblichen Ausmaß« werden betätigt
Nachdem das Landgericht Köln in einer der ersten Entscheidungen zum urheberrechtlichen Drittauskunftsanspruch gemäß § 101 Abs. 1 und 2 UrhG die Deutsche Telekom AG im Wege einer einstweiligen Anordnung zur Auskunft über Kundendaten ... [mehr]
29.10.2008; 12:45 Uhr
Michael »Bully« Herbig unterliegt vor Gericht im Streit um Computerspiel »Bully«
Michael »Bully« Herbig unterliegt vor Gericht im Streit um Computerspiel »Bully«
LG München I: Namens- und Markenrechte stehen nicht entgegen
Der Comedy-Künstler Michael »Bully« Herbig hat erfolglos gegen die Veröffentlichung eines Computerspiels mit dem Titel »Bully - die Ehrenrunde« geklagt, mit dem er nicht in Verbindung gebracht werden wollte. Das Landgericht ... [mehr]
Bundesgerichtshof lehnt Klage von Schauspieler Karsten Speck ab
Die »Bild«-Zeitung durfte in einem mit Fotoaufnahmen illustrierten Artikel über den Haftausgang des Schauspielers Karsten Speck berichten. Das entschied der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 28. Oktober, mit dem der die Unterlassungsklage ... [mehr]
28.10.2008; 17:18 Uhr
Neven DuMont kritisiert Haltung des BDZV zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Neven DuMont kritisiert Haltung des BDZV zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Stellungnahme des Verbandes sei ein »Schnellschuss« gewesen
Der Kölner Verleger Alfred Neven DuMont kritisiert in einem Schreiben an den Präsidenten des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, die Stellungnahme des Verbandes zur Einigung der Ministerpräsidenten auf die ... [mehr]
Rückblickende Bewertungen des Gesetzes fallen unterschiedlich aus
Das US-amerikanische Urheberrechtsgesetz, das die Vorgaben der WIPO-Verträge umsetzen und rechtliche Rahmenbedingungen für das Internetzeitalter aufstellen sollte, trat vor zehn Jahren in Kraft. Am 28. Oktober 1998 wurde es vom damaligen US-Präsidenten ... [mehr]
Öffentlich-rechtliche Sender sollen Rechteinhaber an ihren Internetaktivitäten beteiligen
Nach der Zustimmung der Ministerpräsidenten der Länder zu den Änderungen des Rundfunkstaatsvertrages (vgl. Meldung vom 23. Oktober 2008) weist die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG DOK) auf eine im Entwurf enthaltene Protokollnotiz ... [mehr]
Urteile des OLG Hamburg und des LG Düsseldorf seien nicht umsetzbar
Der Sharehost-Provider RapidShare hat in der Streitfrage um die Prüfungspflichten für die im Rahmen seines Angebots eingestellten Inhalte angekündigt, auch zukünftig keine Inhaltskontrollen vornehmen zu wollen. Bereits nach dem Urteil ... [mehr]
24.10.2008; 14:57 Uhr
Verbände begrüßen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zur Vorratsdatenspeicherung
Verbände begrüßen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zur Vorratsdatenspeicherung
BITKOM und VATM: Gesetzgeber muss Entschädigung regeln
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) und der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) sehen sich durch die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (vgl. Meldung vom ... [mehr]
Nationalbibliothek soll Webseiten sammeln, die von öffentlichem Interesse sind
Nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist die »Verordnung über die Pflichtablieferung vom Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek« (PflAV) am 23. Oktober 2008 in Kraft getreten. Ähnlich der Abgabepflicht für ... [mehr]
Unterzeichnung des Vertrages ist für Dezember 2008 geplant
Auf ihrem Treffen in Dresden haben sich die Ministerpräsidenten der Länder auf den Text des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags geeinigt, der in erster Linie die Telemedien-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten insbesondere ... [mehr]
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