Institut für Urheber- und Medienrecht

Gegen eine Festlegung auf DVB-H als verpflichtenden Standard in Europa haben sich Deutschland, die Niederlande und Großbritannien ausgesprochen. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 27.11.2007 unter Bezugnahme auf ein Entwurfspapier der zuständigen Minister berichtet, soll die Europäische Kommission darauf hingewiesen werden, »die Bedeutung von Innovation, Technologieneutralität und eines marktbasierten Ansatzes für die erfolgreiche, langfristige Entwicklung von Handy-TV-Diensten« anzuerkennen. Brüssel und die hier für Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding hatte wiederholt vor einer Zersplitterung der Standards für Handy-Dienste gewarnt und schließlich eine Mitteilung vorgelegt. Danach sollte nach Ansicht der Kommission aussichtsreichste Übertragungsstandard für Mobilfernsehen DVB-H in den nächsten Wochen in das offizielle EU-Verzeichnis der Normen aufgenommen werden. Dadurch wären alle EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, die Verwendung dieses Standards zu fördern, was im September schon auf Kritik des Bundesrats gestoßen war (siehe Meldungen vom 21.9. und 23.7.2007). Ob es dazu nun kommen wird, ist angesichts des Widerstands offen. Rückenstärkung kann Reding aber der »FTD« zufolge von Frankreich und Finnland erhoffen.

Dokumente:

• Artikel der »FTD« vom 27.11.2007

Institutionen:

• Europäische Kommission