Mit dem heute vorgelegten Richtlinienentwurf »für das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt« will die EU-Kommission die kulturelle Vielfalt in Europa und die Verfügbarkeit von Inhalten über das Internet fördern und klare Regeln für alle Internet-Akteure festlegen.

Wie aus der Pressemitteilung der EU-Kommission hervorgeht, haben die vorgelegten Reformvorschläge drei Schwerpunkte:

1. Mehr Auswahl und einen leichteren Zugang zu Inhalten, im Internet und über Grenzen hinweg: Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen neuen Vorschriften sollen es unter anderem Rundfunkveranstaltern erleichtern, ihr Online-Angebot über Grenzen hinweg auszubauen.

2. Ein besseres Urheberrecht im Hinblick auf Bildung, Forschung, das Kulturerbe und die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen: Die EU-Kommission will diese Herausforderung durch die Einführung von vier verbindlichen Ausnahmen von den Regeln zum Urheberrecht angehen.

3. Ein gerechter und tragfähiger Markt für Urheber, die Kultur- und Kreativwirtschaft und Presse: Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen neuen Regeln sollen die Position der Rechteinhaber, stärken eine Vergütung für ihre Werke auszuhandeln. Dies soll durch die Einführung des in jüngster Zeit kontrovers diskutierten Leistungsschutzrecht für Presseverleger erreicht werden. Dadurch werde die Rolle der Presseverleger bei Investitionen in hochwertige journalistische Inhalte anerkannt, die für den Zugang zu Wissen in demokratischen Gesellschaften entscheidend sei, so die EU-Kommission.

Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der EU-Kommission erklärte: »Mit unserem Vorschlag wird sichergestellt, dass mehr Inhalte verfügbar sein werden, da das europäische Urheberrecht der neuen digitalen Welt angepasst wird. Europäische Kreativinhalte sollten nicht unzugänglich sein, müssen aber umfassend geschützt werden, insbesondere um bessere Vergütungsmöglichkeiten für de europäischen Urheber zu erreichen.«

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger ergänzte: »Unsere Kreativwirtschaft wird von dieser Reform profitieren.« »Die von uns vorgeschlagenen urheberrechtlichen Rahmenbedingungen sind stimulierend und gerecht und Investitionen werden belohnt.«

Noch im Herbst will die EU-Kommission einen Vorschlag zur Verbesserung der Durchsetzung aller Arten von Rechten des geistigen Eigentums, einschließlich des Urheberrechts, vorlegen.

Dokumente:

• Pressemitteilung der EU-Kommission vom 14. September 2016
• vgl. auch Meldung vom 26. August 2016
• vgl. auch Meldung vom 4. September 2016

Institutionen:

• EU-Kommission