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22.09.2016; 22:20 Uhr
Journalisten-Verband lehnt Vorschläge der EU-Kommission ab
»Schaden für Urheber«

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) lehnt den Vorschlag der EU-Kommission zu einer neuen Richtlinie im Urheberrecht ab. DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall kritisiert, der kürzlich vorgestellte Entwurf nütze den Urhebern wenig und »habe deshalb sein Ziel verfehlt, ein modernes europaweites Urheberrecht zu schaffen«. Die EU-Kommission habe die Chance vertan, mit einem innovativen Rechtsrahmen die Position der Urheber zu stärken, so Überall

Die Regelungen zum Vertragsrecht seien spärlich und sehr vage formuliert. Das vorgesehene Leistungsschutzrecht der Presseverleger sei unpräzise und berge die Gefahr in sich, die Rechte der Urheber zu verdrängen. Unklar und nachbesserungsbedürftig sei auch die vorgesehene Verlegerbeteiligung an gesetzlichen Vergütungsansprüchen der Urheber.

Auch der IG Autorinnen Autoren und der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) üben Kritik. In einer gemeinsamen Stellungnahme bezeichnen beide Vereinigungen die Pläne zur Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts »als ein völlig ungeeignetes Mittel, Presseverlage mit Geldern aus dem von AutorInnen und JournalistInnen stammenden Urheberrecht zu finanzieren«.

»Der hier zu bezahlenden Content wird ausschließlich von AutorInnen und JournalistInnen erzeugt und nicht von den Verlagen, die sich nach jahrelangem Lobbyieren in Brüssel nun durchsetzen konnten«. Hier werde nicht das Urheberrecht geschützt, sondern ausschließlich die Geldbörse der Verlage. Denn es finde sich kein Wort über eine Beteiligung der UrheberInnen im EU-Leistungsschutzrechtsentwurf.

Die IG Autorinnen Autoren und der ÖJC fordern alle EU-Abgeordneten auf, dem Kommissionsentwurf (vgl. Meldung vom 14. September 2016) nicht zuzustimmen.

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