Die GEMA und die Online-Plattform YouTube haben sich nach jahrelangem Streit auf die Zahlung einer Abgabe geeinigt. Der am 1. November 2016 unterzeichnete Lizenzvertrag decke nach eigenen Angaben der GEMA sowohl die Zukunft als auch die Vergangenheit seit 2009 ab. Neben dem werbefinanzierten Dienst berücksichtige die Vereinbarung auch den neuen Subscription Service »YouTube Red«, der bereits in den USA angeboten wird und auch in Europa starten soll.

Für Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, markiert der Vertragsschluss mit YouTube »einen Meilenstein für die GEMA und ihre Mitglieder«. »Unserem Standpunkt, dass Urhebern auch im digitalen Zeitalter eine angemessene Vergütung zusteht, sind wir trotz aller Widerstände treu geblieben«, erklärt Heker. »Der Vertragsabschluss mit YouTube ist ein deutliches Signal an alle Online-Plattformen, die ihr Geschäftsmodell mit der Kreativität der Musikschaffenden erfolgreich aufbauen«, ergänzt Thomas Theune, Direktor Sendung und Online bei der GEMA. 

Die GEMA betont, dass weiterhin unterschiedliche Rechtsaufassungen darüber bestünden, ob YouTube oder die Uploader für die Lizenzierung der genutzten Musikwerke verantwortlich seien. »Trotz Abschluss dieses Vertrages ist die Politik gefordert, einen klaren Rechtsrahmen zu schaffen«, bekräftigt Dr. Harald Heker. 

Noch im Januar diesen Jahres hatte das OLG München die Schadensersatzklage der GEMA gegen die Google-Tochter abgewiesen und die Entscheidung der Vorinstanz aus dem Jahr 2015 bestätigt (vgl. Meldung vom 28. Januar 2016).

Dokumente:

• Pressemitteilung der GEMA vom 1. November 2016
• Meldung bei FAZ Online vom 1. November 2016
• Urteil des OLG München vom 28. Januar 2016, Az.: 29 U 2798/15; ZUM 2016, 447
• Urteil des LG München I vom 30. Juni 2015, Az.: 33 O 9639/14; ZUM-RD 2015, 600

Institutionen:

• GEMA