Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Auch unbewusste Übernahme stellt Urheberrechtsverletzung dar
Das weltberühmte Gitarrensolo in »Still got the Blues« von Gary Moore wurde nach Ansicht des Landgerichts München I dem Song »Nordrach« des Sinziger Musikers Jürgen Winter entnommen und verletzt daher sein Urheberrecht ... [mehr]
Recht auf freie Benutzung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG wurde vom Berufungsgericht nicht geprüft
Im Streit um die Übernahme einer Rythmussequenz mit einer Länge von zwei Sekunden aus dem Lied »Metall auf Metall« der Musikgruppe Kraftwerk, mit dem der Titel »Nur mir« von Sabrina Setlur unterlegt wurde, hat der Bundesgerichtshof ... [mehr]
Französische Gothic-Band erhebt Plagiatsvorwürfe
Vor dem Landgericht Hamburg wird im Januar 2009 ein Prozess wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen gegen den deutschen Rapper Bushido beginnen. Wie »Spiegel Online« berichtet, wirft die französische Band Dark Sanctuary dem Musiker ... [mehr]
Notfalls sollten wieder gesetzliche Vergütungssätze eingeführt werden
Anlässlich der Musikmesse Popkomm, die vom 8. bis 10. Oktober 2008 in Berlin stattfand, haben sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe »Kultur und Medien« der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn und Jörg Tauss für eine schnelle ... [mehr]
08.10.2008; 16:00 Uhr
Kulturrat bekräftigt erneut Forderung zur Schutzfristverlängerung für Tonträger Eröffnung der »Popkomm« - Zustimmung zum Vorschlag der EU-Kommission
Anlässlich der Eröffnung der Musikmesse »Popkomm« hat sich der Deutsche Kulturrat erneut für eine Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist von 50 auf 95 Jahre ausgesprochen, wie von der EU-Kommission (KOM (2008)464/3) ... [mehr]
25.04.2007; 19:50 Uhr
EU-Parlament beschließt Richtlinienvorschlag zu Strafvorschriften bei Verletzungen geistigen Eigentums Patentrechte, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte werden nicht erfasst, Versuch bleibt straflos
Das Europäische Parlament (EP) hat in seiner Sitzung vom 25.4.2007 den Vorschlag der Kommission für eine »Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums« unterstützt, ... [mehr]
Deutsche Musikwirtschaft dringt weiter auf Verbesserung des Gesetzentwurfs zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
Mit 374 Mio. im Jahr 2006 erreichen die illegalen Downloads von Musiktiteln in Internet-Tauschbörsen den niedrigsten Stand seit Beginn der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet, obwohl sich die Zahl der Breitband-Internetzugänge ... [mehr]
21.03.2007; 17:55 Uhr
BITKOM: 50 Mio. EUR für Erhalt der Deckelung der Urheberrechtabgaben im Zweiten Korb SPD-Politiker hält Vorgehen für nicht akzeptabel
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) bietet die Zahlung einer pauschalen Summe von 50 Mio. EUR an die Verwertungsgesellschaften an, wenn im Gegenzug keine Änderungen mehr an der derzeitigen Fassung ... [mehr]
21.03.2007; 10:50 Uhr
EU-Rechtsausschuss beschließt Bericht zu Richtlinienvorschlag für Strafvorschriften bei Produktpiraterie Höchststrafen von maximal 4 Jahren und Geldstrafen bis zu 300.000 EUR vorgesehen
Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 20.3.2.007 seinen Berichtsentwurf für eine »Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen ... [mehr]
LG München I untersagt Gebraucht-Softwarehändler im Hauptsacheverfahren Weiterverkauf
Räumt ein Software-Anbieter bei so genannten Volumenlizenzen, die nur zum Download der Software beim Hersteller berechtigen, lediglich einfache, nicht weiter übertragbare Nutzungsrechte ein, so stellt dies eine zulässige, dinglich wirkende ... [mehr]
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