Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Kulturstaatsminister für Entkopplung vom Gerätepreis und Erhöhung der Abgaben
Für eine Stärkung der Urheberrechte im Rahmen des »Zweiten Korbs« der Urheberrechtsreform spricht sich Kulturstaatsminister Benrd Neumann aus. Laut der »Welt« vom 23.1.2007 seien nach Ansicht des Kuturstaatsministers ... [mehr]
Interoperabilitätsklausel nichtig, einschränkende Definition der Privatkopie
Der französische Conseil constitutionnel hat das von der Assemblee nationale am 30.6.2006 beschlossene Gesetz für ein Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (DADVSI) in einer Entscheidung vom 27.7.2006 für in Teilen verfassungswidrig ... [mehr]
Abgeschwächter Zwang zu Interoperabilität und abgestuftes Sanktionensystem für Urheberrechtsverletzungen im Internet
Die französische Assemblee Nationale hat am 30.6.2006 den Gesetzentwurf für das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (DADVSI) endgültig beschlossen. Nach langem Ringen stimmte lediglich die Mehrheit der Volksvertreter der die Regierung ... [mehr]
District Court in New York billigt Vergleich mit Käufern von XCP-Software-CDs
Ein U.S. District Court in New York hat am 22.5.2006 einen Vergleich zwischen dem Unterhaltungskonzern Sony BMG Music Entertainment (Sony BMG) und Käufern von Musik-CDs aus dessen Musikangebot gebilligt. Damit konnte das Unternehmen eine gegen ihn ... [mehr]
Zu starke Bevorzugung der Geräteherstellerindustrie bleibt bestehen
Als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete der Deutsche Kulturrat die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse des Bundesrats vom 9.5.2006 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum »Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft«. ... [mehr]
Abgestuftes Strafsystem für Betreiber und Nutzer illegaler Tauschbörsen bleibt unverändert
In seiner Sitzung am späten Mittwochabend hat der französische Sénat den Gesetzentwurf zur Novellierung des nationalen Urheberrechts »Droits d'Auteur et Droits Voisins dans la Société de l'Information« (DADVSI) ... [mehr]
Interoperabilität von Kopierschutzsystemen steht wieder in Frage
Der französische Senat hat heute mit der Debatte zum Regierungsentwurf zur Novellierung des Urheberrechts (Projet de loi relatif au droit d'auteur et aux droits voisins dans la société de l'information - DADVSI) begonnen, die bis zum ... [mehr]
Sicherstellung von über 500.000 illegalen Kopien
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) zieht für das Tätigkeitsjahr 2005 mit 2.549 neu eingeleiteten Verfahren eine positive Bilanz und bewegt sich mit dieser Anzahl auf Vorjahresniveau. Hauptzielgruppe bei ... [mehr]
EU-Kommission will vor allem kriminelle Vereinigungen treffen
Franco Frattini, EU-Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit, stellte am gestrigen Tag den Richtlinienvorschlag für strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung des geistigen Eigentums vor. Laut einer Pressemitteilung vom selben Tag ... [mehr]
Keine Einführung einer »Kulturflatrate«, Privatkopie wird eingeschränkt
Nach wochenlangen Diskussionen hat die französische Assemblee Nationale am gestrigen Dienstag, den 21.3.2006 den Gesetzentwurf zur Novellierung des nationalen Urheberrechts in erster Lesung verabschiedet. Einer Meldung des »Nouvel Observateur« ... [mehr]
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