Institut für Urheber- und Medienrecht

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Programmierer warnen vor nachträglicher Absegnung "rechtswidriger" Entscheidungen des EPA
Ein Wettbewerb soll auf die Gefahren durch die zunehmende Patentierung von Computerprogrammen aufmerksam machen. Die Essener Linux User Group (ELUG) rief am 14.3.2003 alle Softwareentwickler dazu auf, bis Anfang Mai 2003 Programme einzusenden, die eines ... [mehr]
 
Einstweilige Verfügung aufrechterhalten - Rechtslage weiter unklar
Die Wettbewerbswidrigkeit der Herstellung und Verbreitung sogenannter "Bietagenten" bleibt unklar. Das Landgericht Hamburg (LG) bestätigte am 27.2.2003 eine einstweilige Verfügung, durch die es Anfang Dezember 2002 auf Antrag des Internetauktionshauses ... [mehr]
 
Einstweilige Verfügung gegen Herstellung eines Chips zur "Tarnung" von Billigtoner
Der US-Druckerhersteller Lexmark hat Erfolg mit seinem Versuch, seine Kunden durch das US-Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner zu zwingen. Ein US-Bezirksgericht im Bundesstaat Kentucky untersagte es am 27.2.2003 dem Unternehmen Static Control Components ... [mehr]
 
Einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller aufgehoben
Herstellung und Vertrieb sogenannter "Bietagenten" sind möglicherweise doch nicht wettbewerbswidrig. Das Landgericht Berlin (LG) entschied am 11.2.2003, das Internetauktionshaus eBay Deutschland GmbH (eBay) könne der Paragon Technologie GmbH ... [mehr]
 
Übernahme von Spielhandlungen in die Realität praktisch ausgeschlossen
Die angeblich verrohende Wirkung gewalthaltiger Computerspiele auf Kinder und Jugendliche kann als widerlegt gelten. Zu diesem Ergebnis kommt die Untersuchung eines Doktoranden des Instituts für Kommunikationsforschung (IfK) der Universität ... [mehr]
 
Staatsanwaltschaft legt gegen Freispruch Berufung ein
Das Strafverfahren gegen einen zur Tatzeit 15jährigen Norweger wegen des Knackens des Kopierschutzes von DVDs geht in die nächste Runde. Die norwegische Zeitung "Nettavissen" meldete am 20.1.2003, die zuständige Staatsanwaltschaft habe ... [mehr]
 
Hohe Akzeptanz bei Großkunden, Zurückhaltung bei kleinen und mittelständischen Unternehmen
Der Softwarehersteller Microsoft scheint sich mit seinem Versuch, Computerprogramme in Zukunft verstärkt zu vermieten, bei seinen Kunden nun doch auf Nachfrage zu stoßen. Das deutsche Tochterunternehmen des US-Konzerns teilte am 16.10.2002 ... [mehr]
 
LG Potsdam: Stichproben und umgehende Entfernung entsprechender Angebote ausreichend
Das Internetauktionshaus eBay muss das Anbieten jugendgefährdender Filme und Computerspiele durch seine Nutzer nicht in jedem Fall verhindern. Die unverzügliche Entfernung entsprechender Angebote, Stichproben und die Aufforderung an Nutzer, ... [mehr]
 
Branchenverband schätzt weltweite Umsatzeinbußen auf 1,9 Milliarden US-Dollar
Den US-amerikanischen Herstellern von Videospielen gehen weltweit durch Raubkopien jedes Jahr Umsätze in Milliardenhöhe verloren. Die Interactive Digital Software Association (IDSA) teilte am 14.2.2002 in Los Angeles mit, sie schätze die ... [mehr]
 

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