Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Justizministerium: Ausweitung der Geräteabgabepflicht noch nicht beschlossen
Der Diskussion um die Pauschalgeräteabgabe auf Drucker und PCs wird möglicherweise durch eine gesetzliche Regelung ein Ende gesetzt. So äußerte sich Bundesjustizministerin Zypries in einem Interview mit der »Süddeutschen ... [mehr]
»Abgabe erhöht Preise und schmälert den Umsatz«
Die Hersteller von MP3-Playern Apple, Dell und HP haben laut eines Berichts des »Toronto Star« vom 14.1.2004 Klage gegen die von dem Copyright Board of Canada festgelegte Urheberrechtsabgabe auf MP3-Player erhoben. Auch Großmärkte ... [mehr]
11.08.2003; 14:12 Uhr
Urheberrechtsverbände und Hersteller von DVD-Brennern einigen sich auf Höhe der Vergütungspflicht Urheberrechtsabgabe beläuft sich auf 9,21 Euro pro verkauftem DVD-Brenner
Die in der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften haben sich mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) über die Zahlung ... [mehr]
»Scheinbar einziger Weg, um Bedeutung des Copyright vor Augen zu führen«
Der Vorsitzende des Justizausschusses im US-Senat, Orrin Hatch, forderte am 17.6.2003 auf einem »Hearing« zum Thema Urheberrechtsverletzungen als Maßnahme gegen Online-Piraterie, die Computer von Nutzern illegaler Internetquellen wie ... [mehr]
"Vom Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt"
Ein US-Berufungsgericht hat eine kommunale Regelung für verfassungswidrig erklärt, die die Abgabe von Computerspielen mit gewalttätigen oder sexuellen Darstellungen an Minderjährige einschränkte. Der U.S. Court of Appeals für ... [mehr]
Unternehmen droht Hackern für Verbreitung von Spieländerungen "volle Härte des Gesetzes an"
Im Internet machen in den letzten Tagen Warnungen eines japanischen Softwareunternehmens Schlagzeilen, das Hacker von der Verbreitung nicht jugendfreier sogenannter "Patches" zu einem seiner Computerspiele abhalten will. Man werde es nicht dulden, wenn ... [mehr]
14.03.2003; 17:52 Uhr
Wettbewerb soll auf Gefahren durch zunehmende Patentierung von Software aufmerksam machen Programmierer warnen vor nachträglicher Absegnung "rechtswidriger" Entscheidungen des EPA
Ein Wettbewerb soll auf die Gefahren durch die zunehmende Patentierung von Computerprogrammen aufmerksam machen. Die Essener Linux User Group (ELUG) rief am 14.3.2003 alle Softwareentwickler dazu auf, bis Anfang Mai 2003 Programme einzusenden, die eines ... [mehr]
Einstweilige Verfügung aufrechterhalten - Rechtslage weiter unklar
Die Wettbewerbswidrigkeit der Herstellung und Verbreitung sogenannter "Bietagenten" bleibt unklar. Das Landgericht Hamburg (LG) bestätigte am 27.2.2003 eine einstweilige Verfügung, durch die es Anfang Dezember 2002 auf Antrag des Internetauktionshauses ... [mehr]
28.02.2003; 16:34 Uhr
US-Druckerhersteller zwingt Kunden durch Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner Einstweilige Verfügung gegen Herstellung eines Chips zur "Tarnung" von Billigtoner
Der US-Druckerhersteller Lexmark hat Erfolg mit seinem Versuch, seine Kunden durch das US-Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner zu zwingen. Ein US-Bezirksgericht im Bundesstaat Kentucky untersagte es am 27.2.2003 dem Unternehmen Static Control Components ... [mehr]
Einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller aufgehoben
Herstellung und Vertrieb sogenannter "Bietagenten" sind möglicherweise doch nicht wettbewerbswidrig. Das Landgericht Berlin (LG) entschied am 11.2.2003, das Internetauktionshaus eBay Deutschland GmbH (eBay) könne der Paragon Technologie GmbH ... [mehr]
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