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Zu den Meldungen:


»Must-carry«-Vorschriften sollen technologieneutral für alle Netze gelten
Eine grundlegende Neuausrichtung der Kabelregulierung mahnt der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) an. Angesichts der Digitalisierung stünden laut ANGA die Kabelnetzbetreiber in einer wachsenden Wettbewerbssituation mit anderen Übertragungswegen ... [mehr]
 
Zweiter Teil der Bundestags-Anhörung offenbart kontroverse Ansichten der Experten zu § 20 b Abs. 2 UrhG
Im Rahmen des zweiten Teils der Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zur Urheberrechtsreform (»Zweiter Korb«) am 8.11.2006 ging es um das Recht der Kabelweitersendung. Auch hier prallten die verschiedenen Ansichten ... [mehr]
 
ANGA fordert Anpassung des Medienrechts zur Wahrung des Zugangs zu Inhalten
In Anbetracht der Verschlüsselungspläne des Satellitenbetreibers ASTRA für digitale Fernsehprogramme sieht sich der Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) benachteiligt gegenüber dem terrestrischen Digitalempfang (DVB-T). ... [mehr]
 
»Neuer« Rundfunk stellt Regulierung vor Herausforderungen
Vor dem Hintergrund neuer Übertragungswege von Rundfunk und dem damit verbundenen Auftreten neuer Wettbewerber hält Norbert Schneider, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM), eine Modernisierung des deutschen Medienrechts für ... [mehr]
 
VG Hannover: Bewertungssystem der Landesmedienanstalt nicht zu beanstanden
Der Quiz-Fernsehsender 9Live wird nicht über das niedersächsischen Kabelnetz weiterverbreitet. Dies entschied das Verwaltungsgericht Hannover (VG) einer eigenen Pressemitteilung vom 17.1.2006 zufolge am 10.1. 2006 (Az.: 6 B 6924/05   Veröffentlichung ... [mehr]
 
Telekom-Konkurrenten fürchten Wettbewerbsnachteile
Wie »faz.net« in einem Bericht vom 10.1.2006 meldet, hat sich die Bundesregierung in einem an die EU-Kommission gesandten Diskussionspapier dafür ausgesprochen, die Regulierung der Telekommunikationsmärkte auf ein notwendiges Maß ... [mehr]
 
BVerfG lässt aber Erhebung bis zum 31.12.2008 zu
Das nach dem Bayerischen Mediengesetz (BayMG) so genannte Teilnehmerentgelt, das von Kabelanschlussinhabern erhoben und zur Finanzierung von Programmen privater Rundfunkanbieter bestimmt ist, ist mit der allgemeinen Handlungsfreiheit nicht vereinbar und ... [mehr]
 
Kommission will Klage gegen Frankreich erheben
Die EU-Kommission will gerichtlich gegen die französische Regierung vorgehen, da entgegen entsprechenden Richtlinien der EU belastende Auflagen für Telekommunikationsdienste über Kabelnetze aufrecht erhalten worden sind, die nur Kabelnetzbetreiber ... [mehr]
 
Öffentlich-Rechtliche bleiben digital über Kabel frei zugänglich
Nachdem die Öffentlich-Rechtlichen am 31.3.2004 ihren Streit um die technischen Rahmenbedingungen der künftigen Kabelweitersendung der Digitalbouquets »ARD Digital« und »ZDF Vision« mit der Kabel Deutschland GmbH (Kabel ... [mehr]
 
Wegen drohender Verlegung ihrer Plätze auf dem digitalen Zugangsmenü der Kabelanbieter
Nachdem die Öffentlich Rechtlichen zunächst ihre Verträge mit der Kabel Deutschland GmbH (Kabel Deutschland) gekündigt hatten, haben ARD und ZDF nun auch den Kabelanbietern Ish, Iesx und Kabel BW gekündigt. Damit wenden sich die ... [mehr]
 

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