Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Teilweise noch offen ist die Einbindung regionaler Programmangebote
Dem Plattformbetreiber Mobile 3.0 sind in fast allen Bundesländern die entsprechenden Frequenzen zum geplanten Versuchsbetrieb des mobilen Fernsehens im DVB-H-Standard zugewiesen worden. Nachdem die Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten (GK) ... [mehr]
29.02.2008; 13:35 Uhr
Private Anbieter und Neumann betonen Bedeutung der Digitalisierung für Hörfunk Kulturstaatsminister: »Radio ist Kulturgut« - Frequenzhandel daher nicht akzeptabel
Nicht nur das Fernsehen mit Blick auf das Internet, sondern auch das Radio ist durch die Digitalisierung besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Dies betonte der Kulturstaatsminister Bernd Neumann am 28.2.2008 in einem Gespräch mit Vertretern der ... [mehr]
Schächter: Anderenfalls drohen höhere Rundfunkgebühren und Abhängigkeit der Sender von Politik wächst
»Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht die Einnahmen aus Werbung und Sponsoring«. Mit diesen Worten fasste der ZDF-Intendant Markus Schächter am 29.2.2008 seine ablehnende Haltung gegen den in der letzten Zeit wiederholt geforderten ... [mehr]
Missachtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Kulturgut kritisiert
Als Kompetenzüberschreitung kritisierte der WDR-Rundfunkrat am 25.2.2008 das EU-Konsultationsverfahren zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Definition der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und für ... [mehr]
Karlsruher Richter verweisen Beschwerdeführer auf die Ausschöpfung des Rechtswegs
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die seit dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflichtigkeit von neuartigen Empfangsgeräten als unzulässig zurückgewiesen. Wie die »Rundfunkgebührenzahler ... [mehr]
WDR-Intendantin erneuert Forderung nach Ausstieg aus Sponsoring nach 20 Uhr
Die Werbung bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bleibt weiterhin Gegenstand der Diskussion. Wie »Spiegel Online« am 29.1.2008 meldet, fordern die medienpolitischen Sprecher der SPD-Landtags- und Bundestagsfraktionen von ARD ... [mehr]
Kommission hält Modell für nicht vereinbar mit EG-Beihilferecht
Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) hat Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht gegen eine Entscheidung der Europäischen Kommission, mit der sie die in Nordrhein-Westfalen geplante Förderung von terrestrischem ... [mehr]
KEF-Bericht zu Rundfunkgebühren steht weiter in der Diskussion
Der Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die monatlichen Rundfunkgebühren ab 2009 um 95 Cent zu erhöhen, sorgt weiter für Diskussionen. Auch wenn nach Ansicht des medienpolitischen Sprechers ... [mehr]
22.01.2008; 09:47 Uhr
Vorgeschlagene Anpassung der Rundfunkgebühren provoziert unterschiedliche Reaktionen ZDF insgesamt zufrieden, ARD sieht sich benachteiligt, VPRT fordert »Einstieg in den Ausstieg aus der Werbung«
Wie erwartet hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit ihrem 16. Bericht am 21.1.2008 vorgeschlagen, die Rundfunkgebühr um 95 Cent auf nunmehr 17,98 EUR monatlich anzuheben. Dabei entfallen von der Gebührenerhöhung ... [mehr]
Vorschlag der KEF stößt bei Beck auf Wohlwollen
Um 95 Cent soll die Rundfunkgebühr für die Gebührenperiode 2009 bis 2012 steigen und dann 17,98 EUR monatlich betragen. Dies sieht dem »Tagesspiegel« vom 20.1.2008 zufolge der 16. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs ... [mehr]
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