Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
11.02.2011; 13:42 Uhr
LG Bochum bestätigt urheberrechtliche Ansprüche bei Verletzung von Open Source-Lizenzen Beklagter offenbarte weder Lizenztext noch Sourcecode
Das LG Bochum hat nach Berichten des Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software dem Entwickler einer Open Source-Software einen Auskunftsanspruch wegen Verletzung der »GNU Lesser General Public License (LGPL)« zugesprochen. ... [mehr]
Erwerb einer gebrauchten Softwarelizenz stellt möglicherweise rechtmäßigen Erwerb des Computerprogramms dar
Der BGH hat gestern beschlossen, im Rechtsstreit um die Zulässigkeit des Handels mit »gebrauchten« Softwarelizenzen ein Vorabentscheidungsersuchen beim EuGH einzureichen (Az. I ZR 129/08). Geklagt hatte die Softwarefirma Oracle, die ihre ... [mehr]
07.01.2011; 13:29 Uhr
EuGH: Grafische Benutzeroberfläche stellt keine Ausdrucksform eines Computerprogrammes dar Ausstrahlung der Benutzeroberfläche im Fernsehen ist keine öffentliche Wiedergabe
Der EuGH hat am 22. Dezember 2010 zum urheberrechtlichen Schutz grafischer Benutzeroberflächen entschieden (Az. C-393/09). Der Schutz ergibt sich nach Ansicht des EuGH nicht aus Art. 1 Abs. 2 Richtlinie 91/250/EWG. Die Regelung sieht vor: »Der ... [mehr]
22.12.2010; 10:42 Uhr
Kommission muss 12 Millionen Euro Schadensersatz an Luxemburgische Softwarefirma zahlen Verletzung der Urheberrechte und des Know-how der Systran-Gruppe
Das EuG (Europäisches Gericht erster Instanz) hat die Kommission zur Zahlung von 12 Millionen Euro Schadensersatz an die Luxemburgische Softwarefirma Systran verurteilt.
Die Kommission hatte Wartungsarbeiten an ihrer Software für maschinelle ... [mehr]
Kalifornisches Gericht: Höchste Summe bei Urheberrechtsverletzungen - Deutsches Softwareunternehmen hatte ungenehmigt Updates heruntergeladen
Die deutsche Softwarefirma SAP muss wegen unberechtigter Software-Downloads 1,3 Milliarden Dollar Schadensersatz an das US-amerikanische Unternehmen Oracle zahlen. Vorgenommen hatte die Software-Updates eine US-Tochterfirma von SAP, TomorrowNow. Dem Grunde ... [mehr]
13.09.2010; 15:56 Uhr
US-Gericht bestätigt Beschränkung der »First-Sale Doctrine« bei gebrauchter Software Copyright-Schranke gilt nur für Transfer, nicht für die Nutzung von Software
Ein Urteil in den USA hatte die lizenzvertragliche Beschränkung der »First-Sale Doctrine« bei gebrauchter Software zum Gegenstand. Diese Beschränkung des Copyright, die bereits Anfang des 20. Jahrhunderts gerichtlich festgelegt und ... [mehr]
Verbot der Weitergabe von Benutzerkonto-Daten berührt nicht den Erschöpfungsgrundsatz
In seinem Urteil vom 11. Februar 2010 hat der BGH zur Zulässigkeit eines in AGB festgelegten Verbots der Weitergabe von Benutzerkonto-Daten bezüglich des Computerspiels »Half Life 2« entschieden (Az. I ZR 178/08, Veröffentlichung ... [mehr]
OLG Hamburg: Alphaload ist verantwortlich für Urheberrechtsverletzungen
Die Verwertungsgesellschaft GEMA hat auch in zweiter Instanz einen Erfolg gegen den Betreiber des Usenet-Dienstes Alphaload, die Walea GmbH, erzielt. In seiner Entscheidung vom 28. Januar 2008 bestätigte das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg ... [mehr]
Rechtliche Klärung der Zulässigkeit einer Koppelung an Apple-Hardware steht weiterhin aus
Während Computerhersteller Apple den Einsatz seines Betriebssystems »Mac OS« weiterhin nur auf Apple-Computern gestattet, steigt die Zahl der Anbieter, die Standard-PCs mit vorinstalliertem »Mac OS« vertreiben. Mit dem Unternehmen ... [mehr]
Premiere siegt im Rechtsstreit um P2P-Fernsehsoftware
Das Verbot der PC-Software »Cybersky-TV«, die eine Verbreitung von Live-Streams über die von Internet-Tauschbörsen bekannte Peer-to-Peer-Technologie ermöglichen sollte, ist nun rechtskräftig. Wie »digitalfernsehen.de« ... [mehr]
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