Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Vodafone stellt für Internet über »LTE« Geschwindigkeiten von bis zu 5 MBit/s in der ersten Ausbaustufe in Aussicht
Mit seiner Zustimmung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung hat der Bundesrat den Weg für einen schnellen Ausbau breitbandiger Internetanschlüsse in ländlichen Regionen geebnet. Durch die Anpassung der Verordnung ... [mehr]
10.06.2009; 10:47 Uhr
Änderungen des Mediengesetzes NRW erlauben höhere Beteiligungen von Verlagen an Rundfunkunternehmen Nordrhein-westfälische Landesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Novelle des LMG
Das nordrhein-westfälische Mediengesetz (LMG NRW) soll künftig Beteiligungen von Zeitungsverlegern an Rundfunkunternehmen von bis zu 100 Prozent erlauben. Darauf einigte sich das Landeskabinett am 9. Juni 2009. Bislang ist eine Beteiligung von ... [mehr]
Internet-TV-Anbieter nimmt Stellung zur einstweiligen Verfügung des Landgerichts Hamburg
In der Diskussion um die Reichweite des urheberrechtlichen Kabelweitersenderechts ziehen die Fernsehsender MTV, Viva und Comedy Central ihre Programme von der Internet-TV-Plattform Zattoo zurück. Wie »teltarif.de« mit Bezug auf einen ... [mehr]
25.05.2009; 18:58 Uhr
Frankfurter Rundschau: Filmverleiher erwirken einstweilige Verfügung gegen Zattoo Internet-TV-Plattform betreibt keine direkte Weiterleitung des Fernsehsignals
Die Filmverleihunternehmen Warner Bros. und Universal haben nach Informationen der »Frankfurter Rundschau« eine einstweilige Verfügung im Urheberrechtsstreit um die Ausstrahlung von Spielfilmen gegen die Internet-TV-Plattform Zattoo erwirkt. ... [mehr]
02.04.2009; 18:13 Uhr
Deutsche Fußball Liga legt Beschwerde gegen Vorgehen des Bundeskartellamtes ein Vermarktungsmöglichkeiten der Bundesliga seien erheblich eingeschränkt worden
Die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) und der Ligaverband haben beim Oberlandesgericht Düsseldorf Beschwerde gegen das Verhalten des Bundeskartellamtes im Verfahren um die zentrale Vergabe von Übertragungsrechten für Spiele der Fußball-Bundesliga ... [mehr]
Veranstalter müssen Vorgaben der Gewinnspielsatzung umsetzen
Kurz vor Inkrafttreten der rundfunkrechtlichen Satzung zu Gewinnspielen und Gewinnspielsendungen im Hörfunk und Fernsehen (vgl. Meldung vom 22. Dezember 2008) übt der Beauftragte für Programm und Werbung der Landesmedienanstalten, Norbert ... [mehr]
Zentralvermarktung der Übertragungsrechte sei nicht zu beanstanden
Die im November 2008 zentral durch die Deutsche Fußball Liga (DFL) erfolgte Vergabe der Übertragungsrechte für Fußballspiele der 1. und 2. Bundesliga (vgl. Meldung vom 28. November 2008) ist nach Ansicht des Bundeskartellamtes rechtmäßig. ... [mehr]
11.12.2008; 15:22 Uhr
Vergabe der Fensterprogrammlizenz durch die NLM an AZ Media rechtlich nicht zu beanstanden VG Hannover lehnt Eilantrag der konkurrierenden Produktionsfirma FormatSchmiede ab
Die Entscheidung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) über die Vergabe einer Fensterprogrammlizenz an AZ Media ist durch den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom 10. Dezember 2008 (Az.: 7 B 3949/08) bestätigt worden. ... [mehr]
03.12.2008; 16:30 Uhr
OLG Düsseldorf bestätigt Verbot der Übernahme von ProSiebenSat.1 durch die Axel Springer AG Entscheidung des Bundeskartellamtes war rechtmäßig
Die Axel Springer AG darf die TV-Senderkette ProSiebenSat.1 nicht übernehmen. Das entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf am 3. Dezember 2008 und bestätigte damit das Verbot der Fusion durch das Bundeskartellamt vom Januar 2006. Wie ... [mehr]
20.11.2008; 16:01 Uhr
VPRT befürchtet gesetzliche Ermächtigung für weitere öffentlich-rechtliche Digitalprogramme Eins Festival und ZDF.doku könnten zu unterhaltenden Vollprogrammen ausgebaut werden
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten Ende November 2008, in der abschließend über den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten werden soll, vor den wirtschaftlichen ... [mehr]
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