Institut für Urheber- und Medienrecht

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Veranstaltung des IUM zu Persönlichkeitsrechten in den Medien und neuen Entwicklungen in der Rechtsprechung
Den »Persönlichkeitsrechten in den Medien« widmete sich die diesjährige Veranstaltung des Instituts für Urheber- und Medienrecht (IUM) am 9.11.2007 im Rahmen der Medientage München 2007. Um diesem umfassenden Thema gerecht ... [mehr]
 
Bundestagspräsident Lammert muss Ermächtigung nicht zurücknehmen
Die Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat gegen Journalisten, die aus geheimen Akten des BND-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages zitiert haben sollen, können weiter erfolgen. Wie »newsroom.de« am 20.9.2007 ... [mehr]
 
»§§ 52 b, 53 a UrhG kosten zu viel und werden Anforderungen von Wissenschaft und Bildung nicht gerecht«
Mit einem letzten Appell ruft das Aktionsbündnis »Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft« den Bundesrat dazu auf, zum Gesetzesbeschluss für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft ... [mehr]
 
Bundesregierung sieht keine Verstöße gegen Pressekodex bei Anzeigenvergabe durch Wirtschaftsministerium
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat nach Auskunft der Bundesregierung keine unzulässige Verknüpfung von Anzeigenschaltung und redaktioneller Berichterstattung veranlasst. Dies geht aus einer Antwort auf eine ... [mehr]
 
Originalmeldungen werden zukünftig in Suchergebnis einbezogen
Im Streit um die möglicherweise urheberrechtswidrige Nutzung von Agenturmeldungen und -bildern bei »Google News« hat sich der Suchmaschinenbetreiber laut »ZDNet.de« mit vier großen Presseagenturen Associated Press (AP), ... [mehr]
 
Berliner Staatsanwältin verteidigt laufende Ermittlungen
Nun droht auch für die Journalisten der »Frankfurter Rundschau« wegen ihrer Berichterstattung über den BND-Untersuchungsausschuss keine Strafverfolgung mehr. Wie »Newsroom« am 15.8.2007 meldete, hat die Staatsanwaltschaft ... [mehr]
 
Staatsanwaltschaften in Berlin, Frankfurt und Hamburg betreiben Verfahren weiter
Anders als die Münchner Staatsanwaltschaft, die ihre Ermittlungen gegen vier Journalisten der »Süddeutschen Zeitung« anlässlich ihrer Berichterstattung über die Arbeit des BND-Untersuchungsausschusses am 10.8.2007 eingestellt ... [mehr]
 
Jüngste Ermittlungsverfahren gegen Journalisten bringen Koalition zum Überdenken ihrer ablehnenden Haltung
Die Diskussion um Gesetzesänderungen zum Schutz der Presse gewinnt wieder an Fahrt. Anlass hierfür sind die jüngsten Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat gegen 17 Journalisten, die aus geheimen Akten des BND-Untersuchungsausschusses ... [mehr]
 
Anlass ist weiteres Urteil des BGH zur Veröffentlichung von »Promi-Fotos«
Als einen erneuten Eingriff in die Kompetenz der Redaktionen wertete der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs vom 3.7.2007 zur Veröffentlichung von Fotos Prominenter in der Presse (Az. VI ZR 164/06 - ... [mehr]
 
Überwiegen des Persönlichkeitsschutzes bei erkennbar privater Situation und mangelnder zeitgeschichtlicher Relevanz
Im Zusammenhang der Presseberichterstattung in Wort und Bild über das Privatleben der Lebensgefährtin des Musikers Herbert Grönemeyer folgt der Bundesgerichtshof (BGH) weiterhin seiner Rechtsprechung zum aus §§ 22, 23 KUG entwickelten ... [mehr]
 

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