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Zu den Meldungen:


und beginnt Dialog mit Interessenvertretern
In Folge der am 5. Dezember von der EU-Kommission zur digitalen Wirtschaft geführten »Orientierungsdebatte« (vgl. Meldung vom 6. Dezember 2012), fordert die Kommission die IT-Industrie in einer Erklärung auf, neue Urheberrechtsmodelle ... [mehr]
 
Plenum beschließt Pläne zur Verbesserung eines paneuropäischen digitalen Angebots
Wie »Heise Online« berichtet, hat das EU-Parlament am 11. September 2012 mit großer Mehrheit Vorschläge zur Verbesserung des Online-Vertriebs europäischer Filme verabschiedet. Das Plenum folgte damit den Forderungen des Berichts ... [mehr]
 
Beschränkung der Warenverkehrsfreiheit zum Schutz von Urheberrechten gerechtfertigt
Mit heute verkündetem Urteil (Az.: C-5/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) hat der EuGH entschieden, dass das in Deutschland gem. §§ 106, 108a UrhG strafrechtlich sanktionierte Verbot der Verbreitung urheberrechtlich geschützter ... [mehr]
 
»Mehr Sicherheit für das zukünftige Wirtschaftswachstum in Europa«
In ihrem »Annual Progress Report 2011« vom 22. Dezember 2011 zur Digitalen Agenda für Europa führt die Europäische Kommission die Schulden- und Wirtschaftskrise des vergangenen Jahres auf die bestehende Ungewissheit ... [mehr]
 
Grünbuch zur Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums in Europa
Mit einem »Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken in der EU« wollen die Kommissare Barnier (Binnenmarkt), Kroes (Vizepräsidentin) und Vassiliou (Bildung und Kultur) eine Debatte über eine Anpassung ... [mehr]
 
Belgien und UK hatten alle Spiele der WM bzw. WM und EM als »Ereignis von erheblicher Bedeutung« eingestuft
Mitgliedstaaten dürfen bestimmen, welche Fußballspiele der EM und WM so wichtig sind, dass sie nicht nur im Pay-TV übertragen werden, wie das Europäische Gericht erster Instanz gestern urteilte (Az. T-385/07, T-55/08 und T-68/08, ... [mehr]
 
150 Millionen zur Deckung der Kosten der Gemeinwohldienstleistung
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat eine Beihilfe des französischen Staates an France Télévisions (FT) in Höhe von 150 Millionen Euro für mit dem Europarecht vereinbar angesehen (Urteil vom 1. Juli, Az. T-568/08 ... [mehr]
 
Richtlinie 2001/84/EG überlässt konkrete Ausgestaltung der Anspruchsberechtigten den Mitgliedstaaten
Der EuGH hat am 15. April 2010 (Az. C-518/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens zur Auslegung der Richtlinie 2001/84/EG über das Folgerecht des Urhebers des Originals eines Kunstwerks entschieden: ... [mehr]
 
Plenum folgt den Ausschussempfehlungen
In seiner 864. Sitzung am 27. November 2009 hat der Deutsche Bundesrat offiziell Stellung zur Mitteilung der Europäischen Kommission über Maßnahmen zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt genommen. ... [mehr]
 
Harmonisierung soll Digitalisierung von Bibliotheksbeständen vorantreiben
Anlässlich der Tagung zum »Google Book Settlement«, zu der die Europäische Kommission betroffene Autoren und Verleger nach Brüssel geladen hatte, stellten die Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane ... [mehr]
 

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