Institut für Urheber- und Medienrecht

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Neuerrichtung von Filmtheatern nur bei Strukturverbesserung förderungswürdig
Nach der Zielsetzung des Filmförderungsgesetzes (FFG) ist die Neuerrichtung von Lichtspielhäusern nur dann förderungswürdig, wenn dadurch Strukturverbesserungen in einer Region verbunden sind. Das Bundesverwaltungsgericht hat in zwei ... [mehr]
 
Urheber- und medienrechtliche Vorhaben im Überblick
Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Montag, dem 26. Oktober 2009 haben sich CDU, CSU und FDP auf gemeinsame Ziele für die kommende Legislaturperiode geeinigt. Dabei verständigten sich die Koalitionspartner auch auf urheber- und ... [mehr]
 
Abgabenpflichtige Zuschläge auch für die Gebrauchsüberlassung der 3D-Brillen?
Die Interessengemeinschaft der deutschen Kinobetreiber, der HDF KINO e.V., meldet Meinungsverschiedenheiten zwischen den Kinobetreibern und der Filmförderungsanstalt (FFA) über den Berechnung der Filmabgabe bei 3D-Filmen und die Auslegung des ... [mehr]
 
Verband dokumentiert Koalitionsverhandlungen im Dossier »Schwarz-gelbe Kulturpolitik«
Während der Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der FDP weist auch der Deutsche Kulturrat auf seine Wünsche an die künftige Bundesregierung hin. Gleichzeitig wird der Verlauf der Verhandlungen in dem Dossier »Schwarz-gelbe ... [mehr]
 
GEMA, DMV und VPRT sehen verschiedene Handlungsfelder, insbesondere im Urheberrecht
Verschiedene Verbände und die Verwertungsgesellschaft GEMA versuchen nach der Bundestagswahl und im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und der FDP Einfluss auf die medienpolitischen Ziele der künftigen Bundesregierung zu nehmen. ... [mehr]
 
Verband hatte Parteien in »Wahlprüfsteinen« vor der Bundestagswahl befragt
Der Deutsche Kulturrat hat nach der Bundestagswahl die Ergebnisse seiner »Wahlprüfsteine« zusammengefasst, um dadurch erste Rückschlüsse auf die Vorhaben einer möglichen Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP für ... [mehr]
 
Prüfung der Zulässigkeit durch das Bundesverfassungsgericht entbindet nicht von Zahlungspflicht
Das Verwaltungsgericht Berlin hat den Eilantrag eines Kinobetreibers, die Pflicht zur Entrichtung der Filmabgabe nach § 66 des Filmförderungsgesetzes (FFG) vorerst auszusetzen, abgelehnt (Az.: VG 22 L 147.09; Veröffentlichung in ZUM oder ... [mehr]
 
Durch Beteiligungen sollen TV-Erstausstrahlungen des Senders gesichert werden
Das ZDF will sich künftig stärker an Kinoproduktionen beteiligen. Das gab der neue Hauptredaktionsleiter Fernsehspiel, Reinhold Elschot, anlässlich des Münchener Filmfestes bekannt. Insgesamt wolle man jährlich in sechs bis sieben ... [mehr]
 
Abgabenkriterien für die Fernsehveranstalter sollen in das Gesetz eingebracht werden
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 25. Februar 2009 Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Abgabenpflichten des Filmförderungsgesetzes (FFG) geäußert und die Sache dem Bundesverfassungsgericht zur ... [mehr]
 
Deutscher Kulturrat begrüßt ein schnelles Handeln der Bundesregierung nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Die vom Bundesverwaltungsgericht gerügte Ungleichbehandlung zwischen Kinobetreibern, Videounternehmen und Fernsehveranstaltern bei der Filmabgabe (vgl. Meldung 26. Februar 2009) soll nach Ankündigung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann durch ... [mehr]
 

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