Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Beobachter rechnen auch mit Entschärfung von »SOPA«
Der Initiator des häufig als Pendant von »SOPA« bezeichneten US-Gesetzentwurfes »Protect IP Act« (»PIPA«), Senator Patrick Leahy, lies sich nach »Spiegel Online« von den Protestwellen der letzten Wochen ... [mehr]
Uneinigkeit auch beim Thema digitale Wirtschafts- und Arbeitswelt
In der gestrigen 14. Sitzung verabschiedete die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« den Zwischenbericht zum Thema Datenschutz und hat damit nach den Handlungsempfehlungen zur Medienkompetenz, zum Urheberrecht und ... [mehr]
12.12.2011; 18:09 Uhr
EU Kommission will Internetfreiheit stärken und freie Nutzung von staatlichem Datenmaterial fördern »No disconnect«-Strategie und »Open Data«
EU-Kommissarin Neelie Kroes setzt sich mit der von ihr heute ausgerufenen »No disconnect«-Strategie dafür einsetzen, dass die Menschenrechte und Grundfreiheiten sowohl online als auch offline gewahrt werden. Die »No disconnect«-Strategie ... [mehr]
Blog ist kein Medium - Daher kein Sonderschutz vor Verleumdung
Wie »NZZ Online« berichtet, machen zwei Blogger derzeit Schlagzeilen. Ein US-Gericht verurteilte die Bloggerin Crystal Cox wegen kritischen Beiträgen über eine Investmentfirma zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von ... [mehr]
»Löschen statt Sperren«
Am vergangenen Donnerstag verabschiedete der Bundestag die Aufhebung des Artikels 1 des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz). Weder bei der Bekämpfung von Kriminalität noch bei ... [mehr]
»Unsere klare Botschaft: Wir wollen das offene Internet erhalten«
Mit der gestern vom EU-Parlament angenommenen Resolution fordern die Abgeordneten die EU-Kommission auf, sich für ein offenes Internet einzusetzen und zu prüfen, ob ein gesonderter europäischer Rechtsrahmen für den freien Informationsfluss ... [mehr]
25.10.2011; 12:49 Uhr
BGH konkretisiert Voraussetzungen der Providerhaftung für rechtsverletzende Äußerungen Dritter Berufungsgericht muss nun Einhaltung der Pflichten prüfen
Der Bundesgerichtshof hat heute die Voraussetzungen der Haftung von Hostprovidern bei rechtsverletzenden Äußerungen Dritter konkretisiert (Az. VI ZR 93/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Im konkreten Fall ging es um Äußerungen ... [mehr]
18.10.2011; 11:06 Uhr
Internet-Enquête-Kommission: Netzneutralität ja, aber Uneinigkeit über künftige Ausgestaltung Regierung will keine gesetzliche Verankerung - Opposition hält Selbstregulierung nicht für ausreichend
Die Enquête-Kommission »Internet und Digitale Gesellschaft« sollte gestern in ihrer 13. Sitzung über den Zwischenbericht zum Thema Netzpolitik abstimmen. Eigentlich wollte die Kommission Handlungsempfehlungen für den Bundestag ... [mehr]
11.07.2011; 17:07 Uhr
USA: Provider und Verwerter einigen sich auf abgestuftes System gegen Filesharing »Six Strikes«-Modell mit mehreren Warnungen soll Bewusstsein schärfen - Verringerung der Anschlussgeschwindigkeit möglich
Große Internetprovider in den USA haben sich mit der Film- und Musikindustrie auf eine Strategie zum Schutz von Copyrights geeinigt. Das abgestufte System zur Bekämpfung von Filesharing sieht sechs Schritte vor, die hauptsächlich aufklärende ... [mehr]
30.06.2011; 13:40 Uhr
Grundsatzpapier des Bundesverbands Digitale Wirtschaft zu aktuellen netzpolitischen Fragen Verbraucherinteressen im Urheberrecht stärker berücksichtigen - Technologieneutralität und Entbürokratisierung
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V. (BVDW) hat gestern ein Grundsatzpapier zu aktuellen medien- und netzpolitischen Fragen veröffentlicht. Der Verband stellt darin seine aktuellen Positionen zu Datenschutz, Online-Werbung, Netzsperren, Urheberrecht, ... [mehr]
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