Institut für Urheber- und Medienrecht |
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06.11.2006; 10:26 Uhr
Bundesrat: Deutsche Position zur EU-Fernsehrichtlinie mehrheitsfähig fortentwickeln Mandat für Abweichungen von bisherigen Positionen, grundlegende Zielsetzung soll aber beibehalten werden
Als kompromissbereit zeigt sich der Bundesrat in Fragen des Novellierungsprozesses der EU-Fernsehrichtlinie »Fernsehen ohne Grenzen«. Laut einem Beschluss vom 3.11.2006 (Drs. 749/06 (Beschluss)) nimmt die Länderkammer zur Kenntnis, dass ... [mehr]
Gesetzliche Grundlagen für sonstige Sendeformate decken nur Einzelfallregelungen
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) darf keine verbindlichen Regelungen zu Sendezeitbeschränkungen von TV-Sendungen treffen, die keine Filme sind. Dies entschied das Verwaltungsgericht Berlin laut einer Pressemitteilung vom 7.7.2006 ... [mehr]
11.10.2005; 16:18 Uhr
US-Branchenverband der Spiele-Industrie geht gerichtlich gegen Verkaufsverbot brutaler Videospiele an Kinder vor Kalifornisches Gesetz zum Schutz der Kinder soll gegen US-Verfassung verstoßen
Die Entertainment Software Association (ESA) hat angekündigt, gegen das von dem kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger Anfang Oktober 2005 unterzeichnete Gesetz vorzugehen, das den Verkauf oder Verleih brutaler Videospiele an Kinder verbietet. ... [mehr]
»Öffentlich rechtlicher Rundfunk ist sich der Verantwortung gegenüber Eltern, Kindern und Jugendlichen bewusst«
Die ARD-Hauptversammlung hat am 14.9.2004 in Köln die Forderung der 16 Landesmedienanstalten, Aufgaben der Überwachung von öffentlich-rechtlichen Fernsehprogrammen wahrnehmen zu können, einstimmig abgelehnt. Dies berichtet die ARD ... [mehr]
v. Gottberg: KJM will Sommerloch füllen
In die Diskussion um die Sendezeitbeschränkung der neuen TV-Formate, die Schönheitsoperationen thematisieren, kommt wieder Bewegung. Laut einer Pressemitteilung der ddp vom 18.8.2004 nahm Joachim von Gottberg, Vorsitzender der Freiwilligen Selbstkontrolle ... [mehr]
Kommission beanstandet MTV-Sendung »I want a famous face« und eine »Big Brother«-Folge
Drei Folgen der MTV-Show »I want a famous face« und eine Ausgabe der RTL II-Sendung »Big Brother« verstoßen nach Ansicht der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) gegen den Jugendschutz. Die Kommission hat laut eigener ... [mehr]
Experten fordern mehr Jugendschutz und Transparenz für Internet-Suchmaschinen
Die vier deutschen Suchmaschinen-Betreiber Abacho, Apollo7, crossbot und Sharelook werden sich künftig an einen Verhaltenscodex binden, der mehr Transparenz und Jugendschutz im Internet gewährleisten soll. Dies kündigten sie laut einer ... [mehr]
Zusammenarbeit von Providern und Beschwerde-Hotlines soll effektivere Bekämpfung ermöglichen
Die beiden führenden Internetverbände, die Association of Internet Hotline Providers (INHOPE) und die European Internet Service Provider Association (EuroISPA), wollen gemeinsam gegen Internet-Kriminalität vorgehen. Ein entsprechendes Memorandum ... [mehr]
US-Kongressabgeordneter Joe Pitt legt entsprechenden Gesetzentwurf vor
Am 24.7.2003 hat der US-Kongressabgeordnete Joe Pitt einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, der in den US-Kongress eingebracht werden soll und an dem Datum seiner Vorlage noch den Titel »To prohibit the distribution of peer-to-peer file trading software ... [mehr]
Klarstellung der Obersten Landesjugendbehörden gilt auch für Enhanced CDs, sofern der Video- dem Musikanteil untergeordnet ist
Tonträger sind von der Prüfpflicht durch die Freiwillige Selbstkontrolle (FSK) nicht erfasst; hierzu zählen so genannte Enhanced CDs selbst dann, wenn sie einen Filmanteil enthalten. So äußerte sich Dr. Thorsten Braun, Syndikus ... [mehr]
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