mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Zu den Meldungen:


KJM: »Nachdrücklicher Appell an Selbstkontrolle der Anbieter erfolgreich«
Die privaten TV-Anbieter RTL, Sat.1, Vox, Das Vierte, kabel eins und RTL2 wollen Sendezeitbeschränkungen auch bei ihren Teletextseiten einführen und zukünftig erotische Inhalte nur noch zwischen 22:00 und 6:00 Uhr anbieten. Wie die Kommission ... [mehr]
 
OLG Frankfurt a. M.: Keine Ausdehnung der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht
Ein Access-Provider ist grundsätzlich nicht verantwortlich für den Inhalt von Webseiten, zu denen er seinen Kunden den Zugang ermöglicht. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt a. M.) durch Beschluss vom 22.1.2008 ... [mehr]
 
Fehlende Begriffsdefinitionen erschweren effektiven Jugendmedienschutz
In Reaktion auf die Kritik an der Evaluierung des Hans-Bredow-Instituts (HBI) des deutschen Jugendschutzmodells (siehe Meldung vom 30.10.2007), konstatiert der Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Otto (FDP) »erhebliche Defizite im deutschen Medienrecht«. ... [mehr]
 
LG Frankfurt a. M. weist Antrag für einstweilige Verfügung zurück, Antragsteller sieht Jugendschutz in Gefahr
Der Telekommunikationsanbieter Arcor AG & Co. KG muss vorerst nicht seinen Kunden den Zugang zu den Seiten »google.de« und »google.com« sperren. Das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt a. M.) hat am 5.12.2007 einen ... [mehr]
 
Gutachten und KJM sehen Verbesserungsbedarf bei Jugendschutzprogrammen im Internet
»Die Einrichtung der Kommission für Jugendschutz (KJM) zur Vereinheitlichung der Jugendschutzentscheidungen bei den Landesmedienanstalten hat sich als erfolgreich erwiesen«. Zu diesem Ergebnis gelangt eine Evaluierung des deutschen Jugendschutzmodells ... [mehr]
 
BGH: »Personal- oder Reisepassnummer sind keine effektive Barriere für den Zugang Minderjähriger« - KJM sieht sich bestätigt
Die Zugänglichmachung pornographischer Internet-Angebote unter bloßer Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer genügt nicht den jugendschutzrechtlichen Anforderungen; auch das zusätzliche Erfordernis einer Kontobewegung sowie ... [mehr]
 
Verstöße gegen Jugendschutzbestimungen vor allem im Tagesprogramm
Die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) sieht Verbesserungsbedarf bei der Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen durch die privaten Rundfunkveranstalter. In ihrem 2. Bericht über die Durchführung der Bestimmungen ... [mehr]
 
Mandat für Abweichungen von bisherigen Positionen, grundlegende Zielsetzung soll aber beibehalten werden
Als kompromissbereit zeigt sich der Bundesrat in Fragen des Novellierungsprozesses der EU-Fernsehrichtlinie »Fernsehen ohne Grenzen«. Laut einem Beschluss vom 3.11.2006 (Drs. 749/06 (Beschluss)) nimmt die Länderkammer zur Kenntnis, dass ... [mehr]
 
Gesetzliche Grundlagen für sonstige Sendeformate decken nur Einzelfallregelungen
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) darf keine verbindlichen Regelungen zu Sendezeitbeschränkungen von TV-Sendungen treffen, die keine Filme sind. Dies entschied das Verwaltungsgericht Berlin laut einer Pressemitteilung vom 7.7.2006 ... [mehr]
 
Kalifornisches Gesetz zum Schutz der Kinder soll gegen US-Verfassung verstoßen
Die Entertainment Software Association (ESA) hat angekündigt, gegen das von dem kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger Anfang Oktober 2005 unterzeichnete Gesetz vorzugehen, das den Verkauf oder Verleih brutaler Videospiele an Kinder verbietet. ... [mehr]
 

Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.