Institut für Urheber- und Medienrecht

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Nachlese der ersten April-Woche: EMI nimmt Abstand von DRM-System
Die Fragen und Probleme des Online-Vertriebs digitaler Musikstücke haben in der ersten April-Woche Politik und Wirtschaft bewegt. Am 3.4.2007 hatte die Europäische Kommission mitgeteilt, gegen Apple ein Kartellverfahren einzuleiten. Anlass hierfür ... [mehr]
 
Sammelrevers bleibt bis Ende April 2007 anwendbar
Ein vorläufiger Aufschub für die Buchpreisbindung in der Schweiz lässt den Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verband (SBVV) und den Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. auf einen grundsätzlichen Erhalt hoffen. Wie ... [mehr]
 
Kulturminister äußert sich vor möglicher Ausnahmegenehmigung skeptisch
Die Chancen für den Erhalt der Buchpreisbindung in der Schweiz sinken. Gegenüber der »NZZ Online« vom 15.3.2007 erklärte der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI), Pascal Couchepin, eine gesetzliche ... [mehr]
 
Schweizer Verlegerverband und Börsenverein hoffen auf Ausnahmegenehmigung durch Schweizer Regierung
Der in der deutschsprachigen Schweiz die Grundlage für eine Buchpreisbindung bildende Sammelrevers ist wettbewerbswidrig. Dies entschied das Schweizerische Bundesgericht (BGer) am 6.2.2007 durch Urteil (Az. 2A.430/2006 - Veröffentlichung in ... [mehr]
 
BGH: Übernahme aller Anteile verstärkt marktbeherrschende Stellung
Die Verlagsgruppe Gruner+Jahr (G+J) darf nicht den vollständigen Anteil an »National Geographic« erwerben, da andernfalls die marktbeherrschende Stellung des Unternehmens auf dem Lesermarkt für populäre Wissensmagazine verstärkt ... [mehr]
 
BGH: Lizenzvertrag mit der National Geographic Society unterliegt nicht deutscher Fusionskontrolle
Der Lizenzvertrag der National Geographic Society mit Gruner+Jahr (G+J) und einem spanischen Verlagshaus über die Herausgabe der deutschsprachigen Zeitschrift »National Geographic« unterliegt nicht der Zusammenschlusskontrolle nach deutschem ... [mehr]
 
Random House hält an Vorhaben fest - "Ganz normaler Ablauf" - Notfalls Klage
Eine der größten Unternehmensübernahmen auf dem deutschen Buchmarkt steht möglicherweise vor dem Scheitern. Das Bundeskartellamt teilte am 22.5.2003 mit, es habe dem Axel Springer Verlag (Springer) vorerst den Verkauf der Verlagsgruppe ... [mehr]
 
ver.di schlägt "Pressefonds" zur Unterstützung regionaler Verlage vor
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat sich gegen eine Lockerung der geltenden Regelungen zur Pressekonzentration und für eine gezielte Politik zum Erhalt publizistischer Vielfalt ausgesprochen. "Im Gegenteil, wir erwarten eine aktive ... [mehr]
 
Herald Tribune berichtet von "Kriegskasse" von 180 Mio. US-Dollar
Der Softwarehersteller Microsoft versucht offenbar, seine Kunden durch hohe Preisnachlässe von einem Wechsel auf freie Software wie "Linux" abzuhalten. Das berichtet die "International Herald Tribune" unter Berufung auf eine interne E-Mail eines ... [mehr]
 
Verband beklagt "missbräuchliche Preisbindung" - Prämien bei Rabattierung zu berücksichtigen?
Der Zeitschrifteneinzelhandel wirft einer Reihe deutscher Verlage wegen derer Abonnementbedingungen unlauteren Wettbewerb vor. Das berichtet der Branchendienst "text intern" am 24.4.2003. Der Bundesverband der Lotto- und Totoverkaufsstellen Deutschlands ... [mehr]
 

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