Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Hörzeichen ist als Marke eintragungsfähig - Tonfolgen müssen Unterscheidungskraft besitzen sowie dauerhaft und objektiv darzustellen sein
Hörzeichen können als Marken geschützt werden. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) durch Urteil vom 27.11.2003 (Az: C-283/01). Im Fall hatte die Shield Mark BV, ein Beratungsunternehmen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, ... [mehr]
Die Eingabe von Adwords, die gleichzeitig Markennamen sind, darf nicht zur Auflistung von Textwerbung führen, die den geschützten Begriff enthält
Ein französisches Gericht in Nanterre hat einem Bericht von »Spiegel-Online« vom 20.10.2003 zufolge gegen Google ein Bußgeld von 75.000 Euro verhängt und den Suchmaschinen-Betreiber verurteilt, innerhalb von 30 Tagen sein System ... [mehr]
Entscheidung des U.S. Supreme Court
Der U.S. Supreme Court hat einen Hersteller von Videokassetten vom Vorwurf freigesprochen, durch die Verwendung gemeinfreier Filmaufnahmen die Markenrechte der ursprünglichen Rechtsinhaber verletzt zu haben. Das Unternehmen Dastar habe durch den ... [mehr]
13.05.2003; 19:34 Uhr
Gericht untersagt Frauenzeitschrift Verwendung des Begriffs "Memory" für Gewinnspiel Nicht nur beschreibende Gattungsbezeichnung - Markenverletzungen regelmäßig gerügt
Die Verwendung des Begriffs "Memory" für ein Spiel mit paarweise aufzudeckenden gleichen Karten für Werbezwecke ist nur mit Zustimmung der Firma Ravensburger als Inhaberin der entsprechenden Wortmarke zulässig. Das entschied das Landgericht ... [mehr]
"Verkehr sieht in bloßer Verwendung der Farbe Hinweis auf Unternehmen"
Die Deutsche Telekom AG (Telekom) kann im Streit um die Verwendung der Farbe Magenta durch Mitbewerber einen Erfolg verbuchen. Nach einem Bericht von "beck aktuell" vom 9.3.2003 hat das Oberlandesgericht Köln (OLG) in einem am 30.1.2003 veröffentlichten ... [mehr]
Verlage werfen sich gegenseitig Plagiat vor - LG München I erlässt einstweilige Verfügung
Zwischen Burda- und Springer-Verlag gibt es Streit um zwei fast völlig gleich aufgemachte neue Frauenzeitschriften. Nach einer Meldung von "kress online" vom 25.4.2003 ließ der Burda-Verlag es den Hamburgern durch einstweilige Verfügung ... [mehr]
Auf Vorschlag des OLG Karlsruhe - "Möglicherweise Bereich des Merchandising"
Der Rechtsstreit zwischen dem italienischen Sportwagenhersteller Ferrari und einem Mannheimer Juwelier um Herstellung und Verbreitung eines Schmuckstücks in Form des "Ferrari-Pferdes" ist beendet. Der beklagte Juwelier verpflichtete sich am 16.3.2003 ... [mehr]
Logo des NDR sei "verblüffend ähnlich" - "Inspiration nicht zu übersehen"
Der Privatsender RTL hat sich im Streit mit dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) im Zusammenhang mit der RTL-Sendung "Deutschland sucht den Superstar" vor Gericht erneut durchgesetzt. Das Landgericht Köln (LG) untersagte es dem NDR am durch Urteil vom ... [mehr]
Rowling und Time Warner gehen gegen "Tanja Grotter" vor
Nach der Klage gegen die Literaturkarteien des deutschen Verlags an der Ruhr zu den "Harry Potter"-Romanen der britischen Erfolgsschriftstellerin Joanne Rowling gibt es nun offenbar auch in den Niederlanden Streit um eine angebliche Nachahmung der erfolgreichen ... [mehr]
Französisches Gericht hebt abweichende Entscheidung auf
Der französische Landesverband von Greenpeace darf in seinem Internetangebot weiter Parodien der Logos des Mineralölkonzerns Esso und des Energieversorgers Areva verwenden. Der französische Cour d'Appel de Paris hob vor kurzem eine Entscheidung ... [mehr]
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