Institut für Urheber- und Medienrecht |
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12.04.2010; 12:27 Uhr
OpenACTA-Erklärung von Wellington: Beschränkung auf Bekämpfung von Produktpiraterie Petition im Vorfeld der achten Verhandlungsrunde in Neuseeland
Im Vorfeld der achten Verhandlungsrunde zum »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA) wurde im Austragungsort Wellington, Neuseeland, eine Petition zur Beschränkung des Abkommens auf die Bekämpfung von Produktpiraterie unterzeichnet. ... [mehr]
11.03.2009; 17:34 Uhr
BGH: Inhaber eines eBay-Accounts haftet möglicherweise auch bei fremder Nutzung Zugriff Dritter auf Zugangsdaten muss verhindert werden
Mangels Vorsatz handelt der Inhaber eines Accounts auf der Internet-Verkaufsplattform eBay nicht als Mittäter oder Teilnehmer für Rechtsverletzungen, die von Dritten über diesen Account begangen werden. Er kann jedoch haftbar gemacht werden, ... [mehr]
26.02.2009; 17:38 Uhr
Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet erneut über Prüfungspflichten von eBay Nach Urteil des BGH: Klage von Rolex abgewiesen
Im Rechtsstreit zwischen der Online-Auktionsplattform eBay und dem Uhrenhersteller Rolex um Markenrechtsverletzungen durch Angebote gefälschter Rolex-Produkte hatte der Bundesgerichtshof mit seinem Urteil vom 17. April entschieden, dass eBay grundsätzlich ... [mehr]
21.02.2009; 17:18 Uhr
Schutz von Geschäftsbezeichungen steht einer zuvor registrierten Domain nicht entgegen BGH: Unternehmen hat keinen Anspruch auf Löschung des Domainnamens
Die Registrierung und das Halten eines Domainnamens stellen für sich genommen noch keine Verletzung einer geschützten Geschäftsbezeichnung (§ 1 Nr. 2 MarkenG) dar. Das entscheid der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 19. Februar 2009 ... [mehr]
23.01.2009; 12:00 Uhr
Bundesgerichtshof entscheidet über Verwendung fremder Kennzeichen bei »Google-AdWords« Frage der markenrechtlichen Benutzung wird dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt
Mit insgesamt drei Entscheidungen hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 22. Januar 2009 zur Zulässigkeit der Verwendung fremder Kennzeichen bei der Keyword-basierten Werbung innerhalb der Suchmaschine Google geäußert. Bei ... [mehr]
29.10.2008; 12:45 Uhr
Michael »Bully« Herbig unterliegt vor Gericht im Streit um Computerspiel »Bully« LG München I: Namens- und Markenrechte stehen nicht entgegen
Der Comedy-Künstler Michael »Bully« Herbig hat erfolglos gegen die Veröffentlichung eines Computerspiels mit dem Titel »Bully - die Ehrenrunde« geklagt, mit dem er nicht in Verbindung gebracht werden wollte. Das Landgericht ... [mehr]
Europäischer Rat untersucht geplante EU-Richtlinie zu Strafvorschriften beim geistigen Eigentum genuaer
Im Rahmen des G8-Gipfels in Heiligendamm haben sich die Teilnehmer auf Selbstverpflichtungen zur besseren Förderung und Schutz des geistigen Eigentums geeinigt. In ihrer Gipfelerklärung »Wachstum und Verantwortung in der Weltwirtschaft« ... [mehr]
Vorheriger Hinweis auf Markenverletzungen zieht zumutbare Prüfungspflichten für Anbieter nach sich
Das im Telemediengesetz (TMG) geregelte Haftungsprivileg für Host-Provider betrifft nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit und die Schadensersatzhaftung, nicht aber den Unterlassungsanspruch. Dies entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ... [mehr]
12.04.2007; 17:22 Uhr
Politik und Wirtschaft verstärken Anstrengungen im Kampf gegen Produktpiraterie Koordinierung von Gegenmaßnahmen und Aufklärung der Verbraucher sollen zum Ziel führen
Mit der Vorstellung von Präventionsstrategien auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm will die Bundesregierung zusammen mit der deutschen Wirtschaft die weltweiten Anstrengungen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie verstärken und auf eine breitere ... [mehr]
US-Firma Apple einigt sich mit Beatles-Firma über Nutzung des Apfellogos
Die Apple Inc. kann nun in ihrem Online-Musikshop »iTunes« voraussichtlich auch die Lieder der »Beatles« anbieten. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 6.2.2007 meldete, beendete die kalifornische Computerfirma ... [mehr]
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