Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Streit um Reichweite der Umsetzung hinsichtlich Produktplatzierung
Kaum verabschiedet, ruft die neue EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMS) auch schon - wie nicht anders zu erwarten - unterschiedliche Reaktionen bei den Betroffenen hervor. Dabei steht insbesondere die nun in Teilen mögliche Produktplatzierung ... [mehr]
Regelungen betreffen u. a. Regulierungsfragen, Werbung, Produktplatzierung und Jugend- und Verbraucherschutz
Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung vom 29.11.2007 in zweiter Lesung die Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie beschlossen und setzte damit den Schlusspunkt unter das seit der Vorstellung des Kommissionsentwurfs am 13.12.2005 laufende ... [mehr]
Mobile 3.0 legt nicht fristgemäß Unterlagen vor
Keine endgültige Empfehlungsentscheidung für die Zuweisung einer bundesweiten Sendelizenz im DVB-H-Standard für mobiles Fernsehen konnte die Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten (GK) auf ihrer Sitzung am 21.11.2007 treffen. Nachdem ... [mehr]
Unterzeichnung für Dezember 2007 angepeilt, Inkrafttreten dann am 1. September 2008
Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung von Niedersachsen haben am 20.11.2007 den Entwurf des 10. Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (10. RÄStV) gebilligt. Der Vertragstext soll nun den ... [mehr]
MA HSH mit neuen Forderungen bei der Strukturreform der nationalen Medienaufsicht
Der von der Europäischen Kommission am 13.11.2007 beschlossene Vorschlag einer »TK-Review« zur Modernisierung des europäischen Telekommunikations- und Frequenzrechts provoziert bei der Direktorenkonferenz der Landesmediananstalten ... [mehr]
Die duale Rundfunkordnung im digitalen Umfeld, der 10. RÄStV und Fragen der Medienkonzentration beherrschen die Diskussion
Die Medientage München 2007 haben begonnen und eine Vielzahl aktueller Fragen des Rundfunkrechts stehen im Zentrum der Diskussionen. Dabei ging es zum einen um die Regelungen des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrages (RÄStV) zur Regulierung. ... [mehr]
Software-Update führt zu schwerwiegenden Nachteilen bei der Auffindbarkeit in Senderliste
Einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot durch den Set-Top-Boxen-Hersteller TechniSat zu Lasten des Programmveranstalters RTL II hat die Gemeinsame Stelle Digitaler Zugang der Landesmedienanstalten (GSDZ) festgestellt. Die Beschwerde von RTL ... [mehr]
Kommission stimmt zu - EU-Parlament kann nun in zweiter Lesung entscheiden
Nachdem die EU-Kulturminister sich mit dem Europäischen Parlament im Mai 2007 auf einen Kompromiss bei der Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie verständigt hatten, hat nun auch der Rat der Europäischen Union dem Gemeinsamen Standpunkt ... [mehr]
VPRT, Die Linke und FDP mit ihren Resümees zur Entscheidung der Ministerpräsidenten
Ende vergangener Woche haben sich die Ministerpräsidenten der Länder geeinigt, sich bei der Reform der Rundfunkfinanzierung nur noch auf die Modelle der Haushaltsabgabe sowie einer »vereinfachten Rundfunkgebühr« zu konzentrieren. ... [mehr]
Rundfunkfinanzierung: Haushaltsabgabe oder vereinfachte Rundfunkgebühr haben Nase vorn
Der 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) scheint auf einem guten Weg zu sein. Wie »Digitalfernsehen.de« am 17.10.2007 meldete, zeigte sich der Chef der Hessischen Staatskanzlei Stefan Grüttner optimistisch , dass der Vertrag ... [mehr]
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