Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
13.08.2003; 17:58 Uhr
Bürgerrechtler üben Kritik an der EU-Richtlinie zur Durchsetzung geistigen Eigentums Protest gegen »Beeinträchtigung der Konsumentenfreiheit«
In einem offenen Brief an die EU-Kommission (Kommission) vom 11.8.2003 hat sich eine Gruppe namens Campaign for an Open Digital Environment (CODE) kritisch zu der EU-Direktive über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem ... [mehr]
02.06.2003; 12:59 Uhr
eBay soll für angebliche Patentverletzungen Schadensersatz in Millionenhöhe zahlen Wegen des Angebots von "Verkauf zum Festpreis"
Die bekannte Internet-Versteigerungsplattform eBay soll wegen der angeblichen Verletzung von Verfahrenspatenten in den USA Schadensersatz in Millionenhöhe zahlen. Die Jury eines US-Bundesgerichts in Norfolk, Virginia, entschied am 27.5.2003 nach ... [mehr]
Trotz Kompromisspapier im Parlament noch "viel Diskussionsbedarf"
Offenbar sind die Meinungsverschiedenheiten in der Europäischen Union (EU) über die umstrittenen Softwarepatente immer noch nicht ausgeräumt. Der Branchendienst "heise online" zitiert die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt am 27.3.2003 ... [mehr]
14.03.2003; 17:52 Uhr
Wettbewerb soll auf Gefahren durch zunehmende Patentierung von Software aufmerksam machen Programmierer warnen vor nachträglicher Absegnung "rechtswidriger" Entscheidungen des EPA
Ein Wettbewerb soll auf die Gefahren durch die zunehmende Patentierung von Computerprogrammen aufmerksam machen. Die Essener Linux User Group (ELUG) rief am 14.3.2003 alle Softwareentwickler dazu auf, bis Anfang Mai 2003 Programme einzusenden, die eines ... [mehr]
05.03.2003; 16:00 Uhr
Apple verlegt sich für Schutz seiner Benutzeroberflächen aufs Geschmacksmusterrecht Umfangreiche Ansprüche angemeldet
Der Computerhersteller Apple scheint sich beim Schutz der Gestaltung seines neuen Betriebssystems "OS X" auf das Geschmacksmusterrecht verlegt zu haben. Das legt ein Bericht des "Mac Observers" vom 4.3.2003 nahe, nach dem das US-Unternehmen in den letzten ... [mehr]
US-Unternehmen geht gegen Webradios und Erotikangebote vor
Das sogenannte "Streaming" im Internet, bei dem Musik oder Filme ähnlich wie im Rundfunk gleichzeitig an eine Vielzahl von Empfängern übertragen wird, verletzt möglicherweise die Patentrechte eines US-Unternehmens. Nach einer Meldung ... [mehr]
Europäischer Rat macht Zugeständnisse an Kritiker - Keine Patentierung von Geschäftsmethoden
In den Streit um die Patentierbarkeit von Computerprogrammen scheint wieder Bewegung zu kommen. Das Institut für Rechtsfragen der freien und Open Source Software (ifrOSS) berichtete am 6.12.2002, der Rat der Europäischen Union (Rat) habe sich ... [mehr]
18.10.2002; 16:06 Uhr
US-Hacker könnte Microsofts Pläne für hardwaregestützten Kopierschutz vereiteln Programmierer will durch Beantragung von Softwarepatenten Einsatz verhindern
Ein Hacker könnte möglicherweise die Pläne des Softwareherstellers Microsoft für hardwaregestützte Kopierschutz- und Rechtemanagementverfahren vereiteln. Nach einem Bericht des Onlinedienstes Wired News vom 18.10.2002 hat der ... [mehr]
Abstimmung aber noch nicht abgeschlossen - Studien sollen wirtschaftliche Auswirkungen untersuchen
Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich die Pläne der Europäischen Kommission (Kommission) zur europaweiten Vereinheitlichung der Grundsätze zur Patentierbarkeit von Computerprogrammen. Sie begrüße den Ansatz ... [mehr]
Erhebliche Änderungen an Richtlinienentwurf der Kommission gefordert
Der Streit um die Patentierbarkeit von Computerprogrammen geht weiter. Nach einem Bericht aus Kreisen der Unterstützer sogenannter "offener Software" sind im Bundestag Stimmen laut geworden, die erhebliche Änderungen an dem von der Europäischen ... [mehr]
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