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Zu den Meldungen:


Keine Umgehung der Wertungen der Gemeinfreiheit
Das AG Nürnberg hat mit Urteil vom 28. Oktober 2015 entschieden, dass bei Fotografien gemeinfreier Werke kein urheberrechtlicher Lichtbildschutz besteht (Az.: 32 C 4607/15 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Im Fall ging es um ein ... [mehr]
 
Ausschüttungen an Verlage und Bildagenturen zunächst gestoppt
Der EuGH hat mit Urteil vom 12. November 2015 im belgischen Musterfall »Reprobel« entschieden, dass die von Verwertungsgesellschaften einbezogene Privatkopievergütung nur Autoren, nicht jedoch Verlagen zusteht. Eine nationale Regelung, ... [mehr]
 
Forderung: »Faire Beteiligung der Kreativen an der Wertschöpfungskette«
In Kooperation mit dem Institut für Urheber- und Medienrecht veranstaltete die Initiative Urheberrecht am 1. und 2. Dezember eine Konferenz unter der Überschrift „Die Zukunft des Urheberrechts“. Angesichts des 50. Jahrestages des ... [mehr]
 
Die Frage ist schon, ob bereits die Nutzung einer kleinen Tonsequenz zum Verbot solcher Songs führen dürfe, inklusive Schadensersatzforderungen.
Wie die »Süddeutsche Zeitung« am 25. November 2015 mitteilt, hat sich der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am selben Tag in einer mündlichen Verhandlung mit dem Tonträger-Sampling beschäftigt. Im ... [mehr]
 
Tarife sind ab Oktober 2015 gültig
Wie die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) am 9. November 2015 berichtet, haben sich die österreichischen Verwertungsgesellschaften und die Bundesgremien des Elektro- und Einrichtungsfachhandels sowie des Maschinenhandels in der WKÖ ... [mehr]
 
EUGH: Ausschüttungen sollen Ausgleich für Rechteinhaber sein - Verlage gehören nicht zu den Rechteinhabern
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 12. November 2015 ein mit Spannung erwartetes Urteil gefällt, das sich unter anderem mit der Frage der Beteiligung der Verlage neben den Urhebern an gesetzlichen Vergütungsansprüchen beschäftigt ... [mehr]
 
I. Zivilsenat: Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein
Das urheberrechtliche Verbreitungsrecht umfasst das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten. Dies hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) am 5. November 2015 ... [mehr]
 
OLG reduziert ursprüngliche Entscheidung hinsichtlich des GVL-Tarifs von 30 % auf 20 % des GEMA-Tarifs
Im Rechtsstreit um die vom Oberlandesgericht (OLG) München festgesetzten Gesamtverträge der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im ... [mehr]
 
VG Media und Google weisen Einigungsvorschläge des DPMA vom September 2015 zurück
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat das Schiedsverfahren um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zwischen der Verwertungsgesellschaft Media (VG Media) und Google für gescheitert erklärt. Wie Golem am 28. Oktober 2015 ... [mehr]
 
Die Ausnahme des § 16 Abs. 2 S. 1 UrhWG kann nicht auf § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b UrhWG ausgedehnt werden
Für Streitigkeiten über die Vergütungspflicht der Hersteller von Geräten und Speichermedien an denen eine Verwertungsgesellschaft beteiligt ist, ist die Durchführung des Verfahrens vor der Schiedsstelle auch dann Prozessvoraussetzung, ... [mehr]
 

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